Epistula (non) erubescit. Das Staatenberichtsverfahren als Instrument internationaler Rechtsdurchsetzung

Liese, Andrea— 2006

Das Staatenberichtsverfahren ist das zentrale Instrument internationaler Rechtsdurchsetzung im vertrags­gestützten Menschenrechtsschutz. Der Bei­trag fragt danach, welche Veränderungen das Verfahren bislang bewirkt hat, wodurch seine Effektivität beeinträchtigt wird und welche Reformen diese Effektivität steigern könnten. Er kommt zu folgenden Ergebnissen: (1) Die Prüfung von Staatenberichten leistet einen begrenzten Beitrag zur Regelbefolgung de jure, eine Verbesserung nationaler Menschenrechtslagen (Regel­be­fol­gung de facto) lässt sich jedoch kaum nachweisen. (2) Das Verfahren ist zu überlastet und nicht öffentlichkeitswirksam genug, um signifikantere Ver­änderungen anzustoßen. (3) Die derzeitigen Reformpläne für den Men­schen­rechtsschutz der Vereinten Nationen können zwar zur Entlastung des Men­schen­rechts­ausschusses führen, werden die anderen Probleme, die dem Verfahren inhärent sind, mittelfristig jedoch nicht lösen.

TitleEpistula (non) erubescit. Das Staatenberichtsverfahren als Instrument internationaler Rechtsdurchsetzung
AuthorLiese, Andrea
PublisherDie Friedenswarte (http://www.friedens-warte.de)
Date2006
Appeared InDie Friedens-Warte. Journal of International Peace and Organization, 81. Jg., Heft 1: 40 Jahre UN-Menschenrechtspakte, 51-69
Languageger
TypeText
Formatapplication/pdf