Die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit gehört zum Kernbestand der liberalen Grundrechte. Insbesondere die freie politische Rede gilt als Voraussetzung und notwendiger Bestandteil einer intakten demokratischen Ordnung. Vor diesem Hintergrund sind die in jüngster Zeit aufflammenden Debatten zu vermeintlichen Einschränkungen (Stichwörter „Cancel Culture“ und Deplatforming) und Pathologien (Stichwörter Hate Speech und Desinformation) der Redefreiheit auch aus politiktheoretischer Perspektive von Interesse. Während im ersten Fall im Namen demokratischer Tugenden wie Toleranz und Offenheit (vermeintliche) Beschränkungen der Meinungsfreiheit beklagt werden, werden im zweiten Fall regelmäßig staatliche Eingriffe gefordert, um negativen Folgen der Redefreiheit vorzubeugen. Vor diesem Hintergrund wird sich das Seminar in einem ersten Abschnitt mit grundlegenden politiktheoretischen Positionen zur Redefreiheit beschäftigen und diese im zweiten Teil für die Analyse der aktuellen Debatten nutzen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen, welche Werte und Funktionen den Schutz der Meinungsfreiheit begründen und mit welchen Argumenten sich ihre Einschränkung, Regulierung oder auch öffentliche Förderung rechtfertigen lässt.

Literatur zur Einführung: Mill, John Stuart (1859): On Liberty (verschiedene Ausgaben). van Mill, David (2017): Freedom of Speech. Stanford Encyclopedia of Philosophy: https://plato.stanford.edu/entries/freedom-speech/