Umwelt und der Europäische Binnenmarkt

Projektpartner:

Universität Konstanz, Deutschland
Policy Studies Institute, London, Großbritannien
GHK London, Großbritannien
Adelphi Research, Berlin, Deutschland

Leitung:


Mitarbeiter/innen:

Förderung:

Europäische Kommission

Projektlaufzeit:

01.12.2007 — 30.06.2010

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Projektbeschreibung

In vielen umweltpolitischen Bereichen fehlen einheitliche Ansätze in der nationalen Umsetzung europäischer Umweltpolitik. Während es auf der europäischen Ebene zwar in vielen Umweltbereichen gemeinsam abgestimmte politische Ziele gibt, überlässt es die oft flexible europäische Umweltgesetzgebung meist den Mitgliedstaaten der EU, wie sie diese Ziele am besten erreichen. Daher bestehen zwischen den Mitgliedstaaten weiterhin Unterschiede in der Umsetzung europäischer Regulierungen und Standards in der Umweltpolitik. Die Auswirkungen dieser Unterschiede auf den Wettbewerb und die Wettbewerbsfähigkeit sowie insbesondere mögliche Wettbewerbsverzerrungen und ihre Folgen sind zunehmend Gegenstand von Diskussionen in der betroffenen Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft.
Vor diesem Hintergrund soll das Projekt dazu beitragen, das Verhältnis und die Interaktionen zwischen der europäischen Umweltpolitik und dem Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt besser zu verstehen. Dabei sollen im Wesentlichen folgende Fragen beantwortet werden:

  • In welchen Bereichen der europäischen Umweltpolitik fehlt ein einheitlicher Ansatz in der umweltpolitischen Regulierung in den Mitgliedstaaten? Was sind die Determinanten für die Unterschiede in der Umsetzung europäischer Umweltpolitik in den Mitgliedstaaten?
  • Inwieweit führen diese Unterschiede in der Umsetzung europäischer Umweltpolitik zu Wettbewerbsverzerrungen?
  • Wie könnten Binnenmarktpolitiken dazu beitragen, die europäische Umweltpolitik zu stärken?
  • Was sind mögliche Politikoptionen, um die Abstimmung zwischen europäischer Umwelt- und Binnenmarktpolitik im Zuge zukünftiger Initiativen zur Reform des Binnenmarktes zu verbessern? Wie bewerten Stakeholder und Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft mögliche Politikoptionen?

Das Projekt soll Politikempfehlungen entwickeln, die dabei helfen, mögliche Wettbewerbsverzerrungen zu überwinden, die aufgrund der mangelnden Standardisierung in der nationalen Umsetzung europäischer Umweltpolitik entstehen, Spannungen zwischen europäischer Umwelt- und Binnenmarktpolitik zu reduzieren und Synergien zwischen diesen Politiken zu maximieren.

Um das zu erreichen, sollen bisherige theoretische Erkenntnisse über das Verhältnis und die Interaktionen zwischen Umweltpolitik und Wettbewerb bzw. Wettbewerbsfähigkeit begutachtet und diskutiert werden. Es werden Fallstudien durchgeführt, um besser verstehen zu können, welche Folgen die unterschiedliche Umsetzung von europäischen Umweltpolitiken in Mitgliedstaaten und die europäische Umweltpolitik für den Wettbewerb haben. Die Ergebnisse werden dann vor dem Hintergrund einer Reform des Europäischen Binnenmarktes diskutiert. Schließlich sollen Politikempfehlungen formuliert werden, wie europäische Binnenmarkt- und Umweltpolitiken so auf einander abgestimmt werden können, dass sie sich gegenseitig stärken.