Innovationspotentiale der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung

Projektpartner:

Adelphi Research

Leitung:

Mitarbeiter/innen:

Förderung:

Umweltbundesamt (UBA)

Projektlaufzeit:

01.10.2008 — 30.09.2009

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Projektbeschreibung

Mit einem jährlichen Einkaufsvolumen von rund 260 Milliarden Euro - äquivalent zu 12% des deutschen BIP - verfügen Bund, Länder und Kommunen über eine bedeutende Marktmacht. Zunehmend wird in Deutschland erkannt, dass die konsequente Berücksichtigung innovativer Produkte und Dienstleistungen in der öffentlichen Beschaffung in erheblichem Maße die Innovationspolitik von der Nachfrageseite her unterstützen.
Die Bundesregierung will deshalb das bisher unzureichend genutzte Innovationspotenzial der öffentlichen Beschaffung im Rahmen der „High-Tech-Strategie“ stärker erschließen. Durch die Verabschiedung des interministeriellen „Beschluss zur verstärkten Innovationsorientierung öffentlicher Beschaffung“ vom 16. Oktober 2007 haben sechs Bundesministerien (BMWi, BMI, BMVg, BMVBS, BMU und BMBF) ein Maßnahmenpaket beschlossen, das die Vorgaben der High-Tech-Strategie konkretisiert. Es ermöglicht bei der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots einen langfristigen und nachhaltigen Planungshorizont zu berücksichtigen und somit mehr Raum für Innovationen zu schaffen. Dadurch ist es etwa mittels der Betrachtung der Lebenszykluskosten möglich, Energie und Ressourcen sachgerechter zu bewerten und damit Technologien den Vorzug zu geben, bei denen trotz höherer Investitionskosten geringere Gesamtkosten über den gesamten Lebenszyklus zu erwarten sind. Neue Steuerungsinstrumente, wie die funktionale Leistungsbeschreibung, die Zulassung von Nebenangeboten oder ein wettbewerblicher Dialog, bieten Potentiale die Innovationsorientierung der Beschaffung zu stärken.
Ziel des Vorhabens ist es, für den Geschäftsbereich des BMU eine Bestandsaufnahme durchzuführen, wie die Umsetzung der Vereinbarung stattfindet und, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Beschaffungsstellen, Möglichkeiten und Hemmnisse der Umsetzung zu identifizieren. Im Rahmen der Bestandsaufnahme sollen auch Fallstudien zu Best Practices erstellt werden. Auf der Basis der empirischen Erhebung sollen konkrete Verbesserungsvorschläge für die Umsetzung erfolgen. Als weiteres Ziel sollen allgemein gültige Möglichkeiten und Ansatzpunkte einer verstärkten Innovationsorientierung öffentlicher Beschaffung analysiert werden. Schließlich sollen auch die Grundlagen zur Erfüllung der in der Vereinbarung vorgesehenen Berichtspflichten geschaffen werden.