Optionen für das Design einer Nachhaltigkeitsbewertung für die OECD

Mitarbeiter/innen:

Förderung:

Organisation for Economic Co-operation and Development - OECD

Projektlaufzeit:

01.08.2010 — 30.09.2010

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Nachhaltigkeitsprüfung ist die formalisierte und wissensbasierte Ex-ante-Evaluierung von geplanten Maßnahmen bezüglich ihrer voraussichtlichen Auswirkungen auf verschiedene Aspekte der nachhaltigen Entwicklung. Üblicherweise umfasst dies mehrere Schritte, einschließlich der Analyse des betreffenden Politikproblems, der Beschreibung von möglichen Politikoptionen sowie der Analyse und dem Vergleich zwischen diesen Optionen. Die Themen und Prioritäten der nachhaltigen Entwicklung variieren in Bezug auf die jeweiligen institutionellen Zuständigkeiten und den sozioökonomischen Kontext. Allgemein ist nachhaltige Entwicklung heute als Leitprinzip zur Bearbeitung ökonomischer, sozialer und wirtschaftlicher Fragen akzeptiert. Die aktuellen Bedürfnisse sollten befriedigt werden, ohne die Belastung von zukünftigen Generationen oder auf Kosten anderer Länder, insbesondere von Entwicklungsländern. Daher müssen politische Entscheidungen auf ihre möglichen Folgen bezüglich der drei Nachhaltigkeitsdimensionen, ihre Langfristigkeit und internationale Wirkungen beurteilt werden. In aktuellen politischen Entscheidungen werden diese Aspekte häufig nicht ausreichend einbezogen. Kurzfristige Interessen, die Vermeidung von wirtschaftlichen Kosten und die Erhaltung bestehender wirtschaftlicher und sozialer Strukturen werden stärker gewichtet als langfristige Gewinne oder globale Gerechtigkeit.

Diese Studie analysiert die Optionen für das Design einer Nachhaltigkeitsprüfung für die OECD selbst. In den vergangenen 20 Jahren wurden zahlreiche Bemühungen unternommen, die Integration von nachhaltiger Entwicklung in die Entscheidungsfindung von privaten und öffentlichen Akteuren innerhalb der OECD Länder zu verbessern. In vielen Ländern wurde die  Politikfolgenabschätzung von Gesetzgebungsvorhaben institutionalisiert. Die Studie untersucht Erfahrungen mit Nachhaltigkeitsbewertungen sowie den dabei verwendeten Werkzeuge in ausgewählten Mitgliedsstaaten mit dem Ziel, Optionen zur Anwendung der Nachhaltigkeitsbewertung im Kontext der OECD zu entwickeln. Da die OECD üblicherweise ihre Vorgehensweise mit dem Vorlegen von Daten und Fakten oder guten Praktiken begründet, sind hier sehr gute Voraussetzungen für eine evidenzbasierte Politik gegeben. Eine Nachhaltigkeitsprüfung der OECD hat das Potenzial, die Interaktion und Kohärenz zwischen verschiedenen Politikbereichen zu fördern und die Legitimität der OECD Aktivitäten zu steigern.