Werkzeuge zur Gesetzesfolgenabschätzung im Umweltbereich - Entwicklung eines EIA-Tools in Polen

Mitarbeiter/innen:

Förderung:

IBS - (Fundacja Naukowa Instytut Badań Strukturalnych), Warsaw, Poland

Projektlaufzeit:

01.09.2010 — 30.04.2011

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Die Abschätzung von Umweltfolgen von Regulierungen (engl. Environmental Impact Assessment, EIA) stellt ein standardisiertes Verfahren zur Beurteilung von Regulationsfolgen dar und wurde in den letzten Jahren in der Gesetzesfolgenabschätzung vieler Länder verankert. Dennoch wird diese Prüfung von vielen Seiten kritisiert als ein marginales, vom Politikprozess abgekoppeltes Verfahren, ohne wirklichen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung. Von Befürwortern einer regulativen Maßnahme, die eine solche Abschätzung von Umweltfolgen durchführen müssen, wird das Verfahren in der Regel als eine bürokratische Hürde gesehen, die so schnell wie möglich zu überwinden ist. Als Verfahren zur Entscheidungsunterstützung hat es dagegen nur eingeschränkte Wirksamkeit. Tools kommen in der Folgenabschätzung normalerweise nur in beschränktem Maße zum Einsatz. Die analytische Arbeit basiert hauptsächlich auf Datenerhebung und Messung vor Ort, sowie dem Ausfüllen von Checklisten und Matrizen. Insofern besteht die Herausforderung darin, Tools so einzusetzen, dass sie eine aussagekräftige Analyse ermöglichen.

Die Studie analysiert die Pionierstaaten der Regulationsfolgenabschätzung im Hinblick darauf, wie diese die Bewertung von Umweltfolgen von Regulationen institutionell und prozedural gewährleisten und welche Tools dabei zum Einsatz kommen. Das Hauptziel des Projekts besteht darin, ein Werkzeug zur Abschätzung von Umweltfolgen von Gesetzen in Polen zu entwickeln, welches angepasst ist an die politischen Institutionen, Traditionen und die politischen Prioritäten. Dieses Instrument wird im Projektverlauf weiter ausgearbeitet und dann auch implementiert.