Ressourcenpolitik 2 - PolRess2

Projektpartner: Ecologic; Öko-Institut

Institution:

Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft

Forschungszentrum für Umweltpolitik

Leitung:

Mitarbeiter/innen:

Förderung:

Umweltbundesamt (UBA)

Projektlaufzeit:

01.04.2016 — 30.04.2019

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Homepage:

Die Ressourcennutzung wird maßgeblich durch andere Politikfelder als die Umweltpolitik bestimmt, wie die Wirtschafts-, Infrastruktur-, Bau- und Landwirtschaftspolitik. In diesen Politikfeldern, aber auch in Forschung- und Innovationspolitik, Verbraucher-, Finanz-, oder Bildungspolitik liegen Ansatzpunkte, um die Materialnutzung wirksam zu adressieren. Entsprechend ist das Ressourceneffizienzprogramm eine Strategie der Bundesregierung und nicht nur des Umweltressorts. Ressourcenpolitische Ansatzpunkte sind nicht nur horizontal – innerhalb der Bundesregierung – verteilt, sondern auch vertikal zwischen den politischen Ebenen. Während Bundesländer und die Kommunen relevante Umsetzungsakteure sind, ergeben sich insbesondere aus dem internationalen Umfeld Ziele und Referenzrahmen für die nationale Politik. Die aus dieser Sachlogik erwachsende Notwendigkeit einer horizontalen und vertikalen Integration ist in der bisherigen Ressourcenpolitik noch nicht systematisch verwirklicht.

Das Vorhaben begleitet den Prozess der Implementierung und Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess wissenschaftlich. Konkrete Ziele sind insbesondere:

  • Die Identifikation von relevanten Akteurskreisen und die Analyse ihrer Positionen hinsichtlich Handlungsbedarfen und Ansatzpunkten von Ressourcenpolitik;
  • Die Identifikation und der Aufbau von strategischen Kapazitäten, indem relevante Akteure für die Unterstützung einer anspruchsvollen Weiterentwicklung der Ressourcenpolitik gewonnen werden;
  • Entwicklung von Argumenten für eine anspruchsvolle Ressourcenpolitik, die für die verschiedenen Akteure anschlussfähig sind.

Das Projekt ist in drei Arbeitspakete strukturiert:

  • Analyse und Weiterentwicklung der Politikansätze von ProgRess: Das Ziel ist die Analyse von Politikinstrumenten von ProgRess vor dem Hintergrund der laufenden gesellschaftlichen und politischen Debatten. Es werden Debattenanalysen und Handlungsansätze spezifiziert sowie Workshops durchgeführt.
  • Integration, Beteiligung und Evaluierung: Das Ziel ist die Entwicklung von Handlungsansätzen zur dauerhaften Verankerung von Erfordernissen der Ressourcenschonung und -effizienz in den verschiedenen Politikfeldern und ‑ebenen. Dazu sollen unter relevanten Akteursgruppen Möglichkeiten und Chancen konsensualer Prozesse zu übergreifenden Zielen und der Einsicht in Handlungserfordernisse jenseits der jeweiligen Politikfelder ermittelt werden. Es werden Analysen zur Verbesserung der horizontalen und vertikalen Integration durchgeführt und die Anschlussfähigkeit an die vorgängig analysierten Debatten untersucht. Zudem wird ein Instrument (z.B. in Form eines Leitfadens) zur Verbesserung der Vertikalintegration entwickelt sowie ein Evaluationskonzept entworfen.
  • Kommunikation: Es werden u.a. Prozesse entwickelt, organisiert und betreut, um relevante Akteure in die ressourcenpolitische Diskussion einzubeziehen.