Folgenabschätzung

Politikfolgenabschätzung ist eine Methode, die die Entwicklung neuer Politiken, Instrumente und Maßnahmen unterstützen soll. Als formalisierter Prozess zur Wissensbasierung (siehe auch: Wissensbasierung von (Umwelt-)Politik) von Politikentwicklung wurde die Folgenabschätzung in der Europäischen Union, in allen OECD Staaten und darüber hinaus eingeführt.

Der Prozess der Folgenabschätzung folgt üblicherweise einer Reihe von standardisierten Schritten: Es wird zunächst das von der Politik zu adressierende Problem identifiziert, Zielvorgaben definiert und Optionen ermittelt, die zur Erreichung dieser Ziele geeignet sein können. Diese Optionen werden dann hinsichtlich ihres Beitrags zur Erreichung des Ziels sowie ihrer wahrscheinlichen Folgen für die Bereiche Wirtschaft, Umwelt und Soziales analysiert und verglichen. Ziel ist es dabei nicht nur, intendierte Auswirkungen zu erfassen, sondern auch mögliche Nebenfolgen und ihre unerwünschten Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft zu erfassen. Auf dieser Grundlage werden die Politikoptionen miteinander verglichen und mögliche Synergien und Kompromisse mit weiteren Politikzielen sowie mögliche flankierende Maßnahmen zur Minimierung unerwünschter Effekte identifiziert. Auf diese Weise soll eine Grundlage geschaffen werden für die Bewertung der Politikoptionen, die am besten zur Erreichung des Regulationsziels geeignet sind und dabei möglichst geringe unerwünschte Nebeneffekte entfalten.

Das FFU beschäftigt sich mit den Prozessen und Instrumenten der Folgenabschätzung von Politik in verschiedenen Jurisdiktionen und in vergleichender Perspektive. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Berücksichtigung und Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Politikfolgenabschätzung. Darüber hinaus werden Instrumente und Methoden entwickelt, die zur Durchführung von Politikfolgenabschätzungen genutzt werden können. Auf diese Weise verbinden wir Grundlagenforschung über Prozesse, Methoden und Instrumente mit ihrer praktischen Anwendung in der Folgenabschätzung.

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Das deutsche Umweltinformationsgesetz (UIG) ist in Form einer retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung zu evaluieren. Dabei ist zu untersuchen, ob die gesetzlichen Ziele des UIG, für einen freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen sowie für ihre aktive Verbreitung zu sorgen, in der Praxis erreicht werden und welche weiteren Folgen das Gesetz hat. Das FFU wird unter Projektleitung von Frau Dr. Kerstin Tews dabei insbesondere an der Konzeption der retrospektiven Folgenabschätzung beteiligt sein, da es nicht nur über Methodenwissen zur Evaluierung verfügt, sondern auch über das entsprechende steuerungstheoretische Wissen zu den zu erhebenden Wirkungen. Zusätzlich wird das FFU an der Auswertung der empirischen Erhebung beteiligt sein und seine Expertise im Bereich der vergleichenden Policy Analyse und Policy-Transfer-Forschung einbringen. Für die sich aus der empirischen Erhebung abzeichnenden Schwachstellen im Vollzug des UIG und für die als kritisch zu bewertenden Folgen sollen Lehren aus guter Regierungs- und Verwaltungspraxis anderer Vertragsstaaten der Aarhus-Konvention gezogen werden, um letztlich Politikempfehlungen zur Hebung von Optimierungspotenziale zu entwickeln.

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Zahl und Komplexität umwelt- und nachhaltigkeitspolitischer Strategien und Programme nehmen zu und sind nur noch in ihrer Verknüpfung und Interaktion adäquat zu erfassen. Um konfligierende Umweltentwicklungen zu verhindern, müssen Umweltziele und die ihnen zugeordneten Maßnahmen, Umsetzungsfristen und Instrumente widerspruchsfrei und auf einander abgestimmt sein. Um einen fächer- bzw. bereichsübergreifenden Überblick zu den derzeit gültigen deutschen und europäischen umweltpolitischen Zielen zu vermitteln und um die dezentrale Bearbeitung der Ziele (Ergänzung und Aktualisierung von Informationen) durch die Experten aus dem Geschäftsbereich zu ermöglichen, wurde ein Online-Katalog umweltpolitischer Ziele entwickelt.

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The Framework Contract with the European Parliament includes external expert services in the fields of impact assessment and European added values in a broad range of areas. (more)

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Die Evidenzbasierung von Politiken aber auch von zwischenstaatlichen Abkommen und Strategien gewinnt an Bedeutung. Politikfolgenabschätzungen, mit denen die positiven wie negativen Wirkungen von Politikvorhaben ex-ante abgeschätzt werden, sind dabei ein zentrales Instrument. Ziel des GIZ-internen Workshops ist es daher, Elemente für ein Training zu Politikfolgenabschätzungen zu testen, um darauf aufbauend den Mehrwert von solchen Trainings für weitere GIZ-Aktivitäten einschätzen zu können.(mehr)

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In dem Vorhaben wird eine Methodik zur Analyse der Verteilungswirkungen der Umweltpolitik entwickelt das qualitative Aspekte genauso berücksichtigt wie Einkommens- und Beschäftigungswirkungen.

Laufzeit: 01.05.2013 - 31.01.2015

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Die Zahl und Komplexität umwelt- und nachhaltigkeitspolitischer Strategien und Programme nimmt zu.  Um konfligierende Umweltentwicklungen zu verhindern, müssen diese Strategien in ihrer Verknüpfung und Interaktion erfasst werden. Umweltziele, die ihnen zugeordneten Maßnahmen und Umsetzungsfristen sollten widerspruchsfrei und auf einander abgestimmt sein.

Laufzeit: 01.11.2012 - 31.03.2015

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Das Forschungszentrum für Umweltpolitik betrachtet im Rahmen dieses Projekts die aktuellen Entwicklungen in der Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in die Gesetzesfolgenabschätzung. In dieser Studie werden die Europäische Kommission sowie fünf Europäische Staaten (Großbritannien, Irland, Belgien, die Schweiz sowie Deutschland) hinsichtlich ihrer Innovationen in diesem Bereich analysiert.

Laufzeit: 01.12.2010 - 14.01.2011

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Die Studie analysiert die Pionierstaaten der Regulationsfolgenabschätzung im Hinblick darauf, wie diese die Bewertung von Umweltfolgen von Regulationen institutionell und prozedural gewährleisten und welche Tools dabei zum Einsatz kommen. Das Hauptziel des Projekts besteht darin, ein Werkzeug zur Abschätzung von Umweltfolgen von Gesetzen in Polen zu entwickeln, welches angepasst ist an die politischen Institutionen, Traditionen und die politischen Prioritäten.

Laufzeit: 01.09.2010 - 30.04.2011

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Ziel dieses Projekts ist es, Strategien zu identifizieren, welche die Effektivität der Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf eine Verbesserung von Politikkohärenz steigern. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass in der Gesetzesfolgenabschätzung – verstanden sowohl als Werkzeug (Tool) als auch als Prozess – umweltpolitische Ziele angemessen berücksichtigt werden.

Laufzeit: 01.08.2010 - 30.11.2010

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LIAISE (Linking Impact Assessment Instruments to Sustainable Expertise) ist ein "Network of Excellence“ (NoE) auf dem Gebiet der Gesetzesfolgenabschätzung (Impact Assessment), das im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms der Europäischen Union finanziert wird. Ziel ist es, durch das Bündeln der Kompetenzen maßgeblicher europäischer Forschungseinrichtungen im Feld des Impact Assessment und mit unterschiedlichem disziplinären Hintergrund, die Nutzbarkeit und Nutzung von Instrumenten der Politikfolgenabschätzung zu verbessern.

Laufzeit: 02.11.2009 - 30.04.2014

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Im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung untersuchte die Forschungsstelle für Umweltpolitik Optionen zur Implementierung einer Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der deutschen Bundesgesetzgebung. Eine solche Prüfung ist von der Bundesregierung im Fortschrittsbericht 2008 zur Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen worden. Das FFU-Gutachten soll die konkrete Ausgestaltung der Prüfung unterstützen.

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CALCAS strebt eine Weiterentwicklung von ISO-LCA auf drei Ebenen an:

  • „Vertiefung“ der existierenden Modelle, um ihre Anwendbarkeit zu erhöhen
  • "Erweiterung“ des LCA-Blickwinkels, indem Nachhaltigkeitsaspekte besser berücksichtigt und Verbindungen zu benachbarten Methoden besser genutzt werden
  • Fortentwicklung des LCA-Komplexes durch vertieften Austausch mit anderen wissenschaftlichen Disziplinen

Laufzeit: 01.09.2006 – 28.02.2009

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Ziel des Projektes war es Werkzeuge zu entwickeln, mit denen die möglichen Auswirkungen von Politikmaßnahmen in einer frühen Phase des politischen Prozesses abgeschätzt werden können (Impact Assessment).

Laufzeit: 01.01.2004 - 30.06.2006

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Mit diesem interdisziplinären und anwendungsbezogenen Forschungsprojekt wurde ein Beitrag zur praktischen Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen in Politikinitiativen unterschiedlicher Verwaltungssektoren geleistet.

Laufzeit: 01.06.2002 - 31.03.2004

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