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Verbesserung der Effektivität von Gesetzesfolgenabschätzung zur Erhöhung von Politikkohärenz und der Integration umweltpolitischer Ziele
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Projektleitung: |
Dr. Klaus Jacob |
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Mitarbeiter: |
Dr. Klaus Jacob |
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Förderung: |
Organisation for Economic Co-operation and Development - OECD |
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Environmental Governance |
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Laufzeit: |
01.08.2010 — 30.11.2010 |
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Kontakt: |
Dr. Klaus Jacob |
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E-Mail: |
Die Gesetzesfolgenabschätzung (Regulatory Impact Assessment) hat großes Potential zur Verbesserung von Politikkohärenz, weil sie die Wirkungen von Regulation in verschiedenen Politikbereichen in den Blick nimmt. In den letzten zehn Jahren wurde die Gesetzesfolgenabschätzung in vielen OECD Ländern und der Europäischen Union zur Evaluierung der Kosten und Nutzen von verschiedenen Regulierungsoptionen angewendet. Dabei wurden eine Reihe institutioneller und methodischer Probleme der Gesetzesfolgenabschätzung identifiziert. Es wird unter anderem bemängelt, dass Gesetzesfolgenabschätzung wenig kompatibel mit der Realität von politischen Prozessen ist und daher keinen wirklichen Einfluss auf die Politikentwicklung hat.
Ziel dieses Projekts ist es, Strategien zu identifizieren, welche die Effektivität der Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf eine Verbesserung von Politikkohärenz steigern. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass in der Gesetzesfolgenabschätzung – verstanden sowohl als Werkzeug (Tool) als auch als Prozess – umweltpolitische Ziele angemessen berücksichtigt werden. Hierbei wurden unter anderem folgende Herausforderungen für die Gesetzesfolgenabschätzung identifiziert: die Berücksichtigung eines langfristigen Zeithorizonts; die Quantifizierung des Nutzens, was oftmals weit schwieriger ist als die Quantifizierung von Kosten; die Modellierung von Sozial- und Verteilungswirkungen; und die angemessene Berücksichtigung von Umweltwirkungen in geplanten Regulationen.
Zur stärkeren Berücksichtigung von Umweltaspekten in der Gesetzesfolgenabschätzung wird sowohl die Möglichkeit der Entwicklung neuer Bewertungstools geprüft, als auch die Frage, ob ein einzelnes, übergreifendes Bewertungstool zur Integration von wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Aspekte eingesetzt werden kann. Die Studie untersucht die in OECD Ländern gemachten Erfahrungen in Bezug auf Politikkohärenz und die Integration von Umweltbelangen in Politikprozesse und -folgenabschätzungen. Analysiert werden dabei Methodik, angewendete Tools und das institutionelle Setting der Gesetzesfolgenabschätzung. Ziel ist es, ein Verständnis zu entwickeln für die Verbesserung von Prozessen und Instrumenten der Gesetzesfolgenabschätzung.
Aktuell
FFU und VZ NRW zu Energiearmut bei den Berliner Energietagen
Das FFU und die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen diskutieren gemeinsam mit Wissenschaftlern und Praktikern am 16. Mai 2013 im Rahmen der Berliner Energietage "Auswege aus der Energiearmut?“
Die Pressemitteilung finden Sie hier.
MIranda Schreurs in der japanischen Zeitung "Hokkaido Shimbun"
Neue Veröffentlichung: Special Symposium on Nature, Science, and Politics, or: Policy Assessment to Promote Sustainable Development
Herausgeber: Sabine Weiland, Vivien Weiss und John Turnpenny. Erschienen in: Nature+Culture, Volume 8, Number 1, Spring 2013.
Das Thema dieses Special Symposiums ist die Konstruktion und Verwendung von wissenschaftlichem Wissen in Politikprozessen und der Impact, den dieses Wissen hat.
