POINT 3 D: Integration von Nachhaltigkeitszielen in sektorale Politiken

Projektpartner:

Technische Universität Berlin
Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie
FU Berlin, FB Rechtswissenschaften
BAUM Consult AG

Leitung:

[Projektleitung verlinken] Prof. Dr. Martin Jänicke

Mitarbeiter/innen:

Dr. Klaus Jacob
Dipl.-Vw.Wiss. Roland Zieschank

Förderung:

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie (BMBF)

Projektlaufzeit:

01.06.2002 — 31.03.2004

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Projektbeschreibung

Während das Ziel einer Einbeziehung der Prinzipien nachhaltiger Entwicklung in unterschiedliche staatliche Politikfelder kaum noch umstritten ist, bedarf die Umsetzung in konkrete politische Maßnahmen noch erheblicher Präzisierung und auch wissenschaftlich fundierter Unterstützung. Insbesondere die strukturellen Hemmnisse einer Integration von Nachhaltigkeitszielen sind bisher nicht ausreichend analysiert worden. Mit ihrer hochgradig ausdifferenzierten Verwaltung verfolgen Staaten scheinbar mühelos auch widersprüchliche Ziele. Politikintegration hingegen erweist sich als ein äußerst schwieriges Postulat und ist gleichzeitig eine wichtige Voraussetzung für eine innovationsorientierte Umweltpolitik. Mit diesem interdisziplinären und anwendungsbezogenen Forschungsprojekt wurde ein Beitrag zur praktischen Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen in Politikinitiativen unterschiedlicher Verwaltungssektoren geleistet. Im Einzelnen

  • wurde ein Überblick über entsprechende Aktivitäten auf europäischer Ebene - einschließlich der Indikatorenfrage erstellt. Er diente zugleich der Skizzierung möglicher politischer und rechtlicher Folgen für die bundesdeutsche Politik,
  • wurden die bisherigen Anstrengungen anderer Staaten zur Politikintegration analysiert, wobei den weit entwickelten Fällen von "Best practice" und der nationalen Debatte um Nachhaltigkeitsziele besonderes Augenmerk galt,
  • wurden die Möglichkeiten und Grenzen der Integration von Nachhaltigkeitszielen im Lichte von Politikanalysen und einer Analyse rechtlicher Normen beurteilt,
  • wurde ein verwaltungsbezogenes, sektorales Softwaretool (Politikintegration in den drei Dimensionen, POINT 3D) für die Ressorts auf Bundesebene entwickelt.

Das Softwaretool unterstützt dabei weitere Maßnahmen der Politikintegration - nationale Umweltplanung, Strategische UVP, "green budgeting", "green ministers", interministerielle Ausschüsse etc., um frühzeitig die Auswirkungen von Politikinitiativen auf die drei Dimensionen nachhaltiger Entwicklung abschätzen zu können.

Publikationen

Jacob, Klaus / Volkery, Axel: Instruments for Policy Integration. Intermediate Report of the RIW Project POINT. Berlin 2003, 22 p., (= Forschungsstelle für Umweltpolitik, FU Berlin, FFU rep 06-2003)

Jacob, Klaus / Volkery, Axel: Strategien und Instrumente zur Politikintegration. Auf der Suche nach Schnittstellen. In: :[riw] newsletter Nr. 4. Beilage von "Ökologisches Wirtschaften". H. 2 (2003), S. 1-2, (= :[riw]-Newsletter Nr.4 zum Thema "Politikstrategien bei :[riw] - Vorreiter statt Nachahmer gesucht!", Beilage "Ökologisches Wirtschaften" , H. 02/2003)

Jacob, Klaus / Volkery, Axel: Environmental Policy Integration (EPI) – Potentials and Limits for Policy Change Through Learning. Berlin 2002, (= Paper presented at the 2002 Berlin Conference on the Human Dimension of Global Environmental Change)

Jacob, Klaus / Volkery, Axel: Potentials and Limits for Policy Change Through Governmental Self-Regulation – The Case of Environmental Policy Integration. Marburg 2003 (= Paper presented at the 2nd ECPR Conference - Marburg)