Verbesserung der Effektivität von Gesetzesfolgenabschätzung zur Erhöhung von Politikkohärenz und der Integration umweltpolitischer Ziele

Leitung:

[Projektleitung verlinken] Dr. Klaus Jacob

Mitarbeiter/innen:

Dr. Klaus Jacob
Dr. Sabine Weiland
Johanna Ferretti
Dirk Wascher

Förderung:

Organisation for Economic Co-operation and Development - OECD

Projektlaufzeit:

01.08.2010 — 30.11.2010

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Die Gesetzesfolgenabschätzung (Regulatory Impact Assessment) hat großes Potential zur Verbesserung von Politikkohärenz, weil sie die Wirkungen von Regulation in verschiedenen Politikbereichen in den Blick nimmt. In den letzten zehn Jahren wurde die Gesetzesfolgenabschätzung in vielen OECD Ländern und der Europäischen Union zur Evaluierung der Kosten und Nutzen von verschiedenen Regulierungsoptionen angewendet. Dabei wurden eine Reihe institutioneller und methodischer Probleme der Gesetzesfolgenabschätzung identifiziert. Es wird unter anderem bemängelt, dass Gesetzesfolgenabschätzung wenig kompatibel mit der Realität von politischen Prozessen ist und daher keinen wirklichen Einfluss auf die Politikentwicklung hat.

Ziel dieses Projekts ist es, Strategien zu identifizieren, welche die Effektivität der Gesetzesfolgenabschätzung im Hinblick auf eine Verbesserung von Politikkohärenz steigern. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass in der Gesetzesfolgenabschätzung – verstanden sowohl als Werkzeug (Tool) als auch als Prozess – umweltpolitische Ziele angemessen berücksichtigt werden. Hierbei wurden unter anderem folgende Herausforderungen für die Gesetzesfolgenabschätzung identifiziert: die Berücksichtigung eines langfristigen Zeithorizonts; die Quantifizierung des Nutzens, was oftmals weit schwieriger ist als die Quantifizierung von Kosten; die Modellierung von Sozial- und Verteilungswirkungen; und die angemessene Berücksichtigung von Umweltwirkungen in geplanten Regulationen.

Zur stärkeren Berücksichtigung von Umweltaspekten in der Gesetzesfolgenabschätzung wird sowohl die Möglichkeit der Entwicklung neuer Bewertungstools geprüft, als auch die Frage, ob ein einzelnes, übergreifendes Bewertungstool zur Integration von wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Aspekte eingesetzt werden kann. Die Studie untersucht die in OECD Ländern gemachten Erfahrungen in Bezug auf Politikkohärenz und die Integration von Umweltbelangen in Politikprozesse und -folgenabschätzungen. Analysiert werden dabei Methodik, angewendete Tools und das institutionelle Setting der Gesetzesfolgenabschätzung. Ziel ist es, ein Verständnis zu entwickeln für die Verbesserung von Prozessen und Instrumenten der Gesetzesfolgenabschätzung.