CLIP-IN: Klimapolitikintegration in föderalen Staaten

Leitung:

[Projektleitung verlinken] Dr. Klaus Jacob

Mitarbeiter/innen:

Dr. Klaus Jacob
Hannah Kannen
Stefanie Korte

Förderung:

Klima- und Energiefonds der Bundesregierung, Österreich

Projektlaufzeit:

01.09.2011 — 31.08.2013

Ansprechpartner:

Dr. Klaus Jacob

E-Mail:

Regierungen sehen sich immer häufiger mit Problemen konfrontiert, denen die traditionelle Arbeitsteilung zwischen Politikfeldern, Ministerien, Abteilungen oder Entscheidungs- und Handlungsebenen nicht mehr gerecht wird. Der Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sind Musterbeispiele für Querschnittsaufgaben, die quer zu den Zuständigkeiten liegen und alle staatlichen Handlungsfelder und -ebenen berühren. Solche Querschnittsaufgaben scheinen besonders problematisch für föderale Staaten zu sein, in denen die Zuständigkeiten noch weiter verteilt sind  als in unitären Systemen. Wie gelingt es, klimapolitische Erfordernisse in anderen Politikbereichen und  auf den verschiedenen Governance-Ebenen zu integrieren?

Das Forschungsprojekt untersucht, wie die Regierungen in Österreich, Deutschland und der Schweiz bestehende Klimaschutzpolitiken horizontal zwischen Politikfeldern und vertikal zwischen Handlungsebenen integrieren. Wie haben sich Klimaschutzstrategien über die Zeit entwickelt, welche Erfahrungen wurden berücksichtigt und wie hat sich die Implementation verändert? Welche Überschneidungen gibt es mit anderen Strategieprozessen, zum Beispiel zur Nachhaltigen Entwicklung? Wie werden Erfahrungen aus älteren Strategien in neueren zur Klimaanpassung berücksichtigt?

In dem Projekt werden die Entwicklung, die Umsetzung und die Wirksamkeit von Klimaschutzstrategien in Deutschland, Österreich und der Schweiz untersucht und miteinander verglichen. Anhand eines konkreten Beispiels, nämlich der Gebäudeeffizienz- und Raumwärmepolitik, wird veranschaulicht, wie klimapolitische Maßnahmen in einem anderen Politikfeld verankert werden und wo noch Koordinierungsbedarf besteht. Dabei wird sowohl die nationale als auch die regionale Ebene - in Form von zwei Länderfallstudien - betrachtet. Auf der Basis von Experteninterviews werden Rückschlüsse auf Erfolge und Herausforderungen bestehender Klimapolitik gezogen und ein Diskussionsbeitrag zur wissenschaftlichen Debatte um Umwelt- bzw. Klimapolitikintegration geleistet.

Das FFU führt die Fallstudie Deutschland durch und begleitet die anderen Arbeitspakete des Projekts in beratender Funktion.