Projektbeschreibung

Ziel von Impact Assessment (IA) ist es, den politischen Entscheidungsprozess zu unterstützen, indem es Informationen bereitgestellt, frühzeitig interministerielle Konsultationen und Stakeholdergespräche fördert sowie zu mehr interdisziplinärer Kooperation anregt.
Allerdings können IAs auch unerwünschte Effekte auf den Regulierungsprozess haben. So ermöglichen sie z.B. frühzeitige Lobbying-Aktivitäten, verzögern Entscheidungen oder legitimieren solche, die nicht Gegenstand einer öffentlichen Debatte waren. Eine der zentralen Herausforderungen von IA ist, dass dieser Prozess verschiedene z.T. konfligierende Funktionen kombiniert, d.h. Analyse, Transparenz, Partizipation und Integration. Des Weiteren treffen IAs besonders dort auf methodische Herausforderungen, wo neue Ansätze der politischen Steuerung betroffen sind.

In diesem Zusammenhang hat das EVIA-Projekt die Handhabung von IA-Verfahren untersucht. Dabei wurde analysiert, ob IA einen effektiven und effizienten Ansatz darstellt, die Exekutivverwaltungen zu allgemeinen Zielen zu verpflichten, wie z.B. der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, der Integration von Umweltbelangen oder der Beachtung von sozialen Aspekten. Dies beinhaltete die Analyse von Effekten der IA Verfahren auf aktuelle Politikentscheidungen. Das Projekt hat sowohl die institutionellen Faktoren für erfolgreiche IA erforscht sowie die Instrumente und Methoden, die sich als besonders nützlich erwiesen haben.
Um die Erfolgsbedingungen für erfolgreiche IAs zu bestimmen hat das Projekt

1. einen Bewertungsrahmen hinsichtlich der Qualität der IAs entwickelt;
2. unterschiedliche Ansätze von IAs in verschiedenen Ländern in Bezug auf ihre institutionellen, prozeduralen und substantiellen Anforderungen hin untersucht und den Gebrauch von Instrumenten und Methoden bei verschiedenen Regulierungstypen erforscht;
3. die Untersuchung einer Vielzahl von IAs durchgeführt, um eine empirische Validierung der Fallstudien zu erreichen.

Im Ergebnis wurden u.a. geeignete IA-Praktiken im Hinblick auf institutionelle Verfahren (d.h. Servicestellen, Handbuch, Qualitätskontrollmechanismen, etc.) und in Bezug auf die Verwendung von Methoden und Instrumenten in unterschiedlichen institutionellen Kontexten identifiziert. Weiterhin wurde beurteilt, welche Ansätze für unterschiedliche Steuerungsformen am besten geeignet sind.