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Folge #22 mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

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Urgestein Hans-Dietrich Genscher nannte sie einst die „Rechtsstaatsgarantin“ seiner Partei. Leicht hatte es Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dennoch nicht immer in ihrer FDP. Bisweilen stieß sie mit ihrem rigorosen Pochen auf Bürger- und Freiheitsrechte in der Partei und sogar in ihrer eigenen Bundestagsfraktion auf massiven Widerstand. Vor bald 25 Jahren führte das in ihrer ersten Amtszeit als Bundesjustizministerin zum Rücktritt. Viel leichter machte sie es sich und dem Koalitionspartner CDU/CSU allerdings auch später nicht. In der schwarz-gelben Koalition von 2009 war es etwa der Streit um die Vorratsdatenspeicherung, der zeigte, dass zwischen Rückgrat und Kompromiss allerlei Gratwanderungen liegen können.

„Überzeugungstäterin“ ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dennoch bis heute geblieben – auch ohne Partei- und Regierungsämter, aber seit 2018 etwa als Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW oder – seit 2019 - als Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Auch in der Debatte über staatliche Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ergriff sie wiederholt das Wort und warnte dann stets davor, dass die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung dabei nicht zu kurz kommen dürfe. Viel Gesprächsstoff also für „unter 3“ mit dem Politikwissenschaftler Thorsten Faas und phoenix-Korrespondent ErhardScherfer – nicht zu vergessen natürlich die Fragen zu jüngster Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der FDP.

Debatte Dahlem
unter 3 - Der Phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas und Erhard Scherfer