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Öffentliche Stellungnahme vor dem Innenausschuss des Bundestages: Zustand und Zukunft des Bevölkerungsschutzes in Deutschland – Vorschlag für ein „Forschungs- und Kompetenzzentrum Resilienz und Bevölkerungsschutz“

News vom 15.04.2021

 Am Montag den 12. April 2021 fand die öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Bilanzierung des Bevölkerungsschutzes angesichts der Corona-Pandemie“ vor dem Innenausschuss des Bundestages statt. Prof. Dr. Martin Voss von der Katastrophenforschungsstelle (KFS) nahm an dieser Anhörung teil.

Prof. Voss argumentierte, dass das System des Bevölkerungsschutzes nicht erst mit der Corona-Pandemie deutliche Schwächen aufweise. Wieder einmal stelle sich daher die Frage, ob seine organisatorisch-institutionellen und gesetzgeberischen Vorgaben den Herausforderungen noch angemessen sind, oder ob es grundlegender Reformen bedarf. Das dringlichste und grundlegende Problem liege in der für Lagen wie diese vollkommen unzureichenden Informations- und Wissensgrundlage. Komplexe Krisen und Katastrophen wie die Pandemiewürden in Zukunft häufiger werden und entsprechend anderes Wissen und andere Kompetenzen erforderlich machen. So forderte Voss die Ausbildung von „Komplexitätskompetenz“. Diese „Komplexitätskompetenzlücke“ könne, so Voss, verhältnismäßig kostengünstig und ohne grundlegende Veränderungen in der bewährten föderalen Architektur angegangen werden. Dazu schlägt er ein nationales „Forschungs- und Kompetenzzentrum Resilienz und Bevölkerungsschutz“ sowie die Neueinrichtung einer Beratungskommission im Sinne der ehemaligen „Schutzkommission“ vor, womit jeweils die Kompetenzen des Bundes erweitert würden.

In der begleitend eingereichten schriftlichen Stellungnahme argumentiert Voss in vier Punkten, um den Nutzen eines solchen Forschungs- und Kompetenzzentrums zu erörtern: 1. Über das Schutzziel des Bevölkerungsschutzes, 2. über Gesellschaften im Wandel und über veränderte Gefahren, 3. über Stärken und Schwächen des Bevölkerungsschutzes in Deutschland und 4. über Reformbedarfe. Im zweiten Teil stellt er das Konzept des Forschungs- und Kompetenzzentrums selbst vor und plädiert zudem für eine sofortige Neueinrichtung einer Beratungskommission als Nachfolgeeinrichtung zur ehemaligen „Schutzkommission“. Hierzu schlägt Voss das Deutsche Komitee für Katastrophenreduktion (DKKV)

 

Die verschriftlichte Stellungnahme kann diesem Link entnommen werden. Die Aufzeichnung der Anhörung im Bundestag mit weiteren Stellungnahmen, kann unter diesem Link abgerufen werden.

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