Förderung: Irish Research Council for Humanities and Social Sciences, UCD Seed Funding, Thyssenstiftung

Förderzeitraum: Juni 2010 – Dezember 2012

Projektleitung: Prof. Dr. Diana Panke

Studentische Hilfskräfte: Sally Hayden, Finbar Hefferon, Christopher Lute, Adiran O‘Hagan

 

Zusammenfassung: 

Die meisten internationalen Organisationen (IO) beruhen auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit, demzufolge alle Mitgliedsstaaten gleiche Rechte und gleiches Gewicht in den Phasen der Politikinitiierung, der Verhandlung und der Entscheidungsfindung im Politikzyklus einer IO haben. Obwohl die Staaten formal gleichberechtigt sind, unterscheiden sie sich jedoch immens in Bezug auf die finanziellen und personellen Kapazitäten, die sie bei der Teilnahme am Politikzyklus einsetzen können, und die Ressourcen, auf die sie zurückgreifen können, wenn sie versuchen, in Verhandlungen einflussreich und bei der Verabschiedung von hartem oder weichem Recht erfolgreich zu sein. So stehen beispielsweise bei den Vereinten Nationen in New York Staaten mit kleinen Delegationen von weniger als fünf Diplomaten wie Somalia, São Tomé und Príncipe, Papua-Neuguinea, die Demokratische Republik Kongo, die Salomonen, die Marshallinseln, Timor-Leste, Palau oder Dominica diplomatischen Vertretungen gegenüber, die mehr als zehnmal so groß sind wie sie, wie die USA, Russland, China, Deutschland oder Japan, die zudem über mehr als das Tausendfache an finanziellen Mitteln verfügen als die kleineren Staaten.

 

In diesem Projekt wird untersucht, welche Rolle größenbedingte Kapazitätsunterschiede für die aktive und effektive Teilnahme von Staaten an multilateralen Verhandlungen spielen, deren Entscheidungsregeln auf dem Grundsatz der Gleichheit der Staaten beruhen. Empirisch stützt sich das Projekt auf die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA). Die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist das ideale Testfeld für die Auswirkung von Kapazitäten auf das Verhalten von Staaten, da sie nicht nur die IO mit der höchsten Anzahl von Mitgliedsstaaten ist, sondern auch von den sechs Hauptorganen der Vereinten Nationen dasjenige ist, in dem die souveräne Gleichheit der Staaten am stärksten zum Ausdruck kommt. Die institutionellen Regeln, die den Politikzyklus der Generalversammlung leiten, spiegeln den Gleichheitsgrundsatz stark wider, insbesondere in den Verfahren, die die Politikinitiierung und die Verhandlungsbeteiligung regeln, sowie in der Regel "ein Staat - eine Stimme" in der Beschlussfassungsphase. Gleichzeitig sind die Mitgliedstaaten hinsichtlich ihrer finanziellen, personellen, administrativen, politischen und ideellen Kapazitäten sehr heterogen, da Kleinststaaten sehr großen Staaten gegenüberstehen.

 

Das Projekt beleuchtet somit das antagonistische Verhältnis zwischen formalen Regeln und faktischen Kapazitätsunterschieden und beantwortet folgende Forschungsfragen: Ist das institutionalisierte Prinzip der Gleichheit der Staaten ein effektiver Gleichmacher in IOs oder sind größere und besser ausgestattete Staaten in einer überlegenen Position als kleinere und ärmere Staaten, wenn es darum geht, sich aktiv zu beteiligen und sich in multilateralen Verhandlungen effektiv Gehör zu verschaffen? Welche Art von Kapazitäten beeinflusst die Fähigkeit eines Staates, sich aktiv an der Politikinitiierung, den Verhandlungen und den Entscheidungsfindungsphasen eines Politikzyklus in einer IO zu beteiligen? Sind kleinere Staaten weniger aktiv als größere? Inwieweit schlagen sich größenbedingte Kapazitätsunterschiede in Unterschieden bei der Einflussnahme auf den Inhalt von Politiken und in Unterschieden bei den Aussichten auf eine erfolgreiche Verabschiedung von Resolutionen nieder? Sind kleinere Staaten in der Verhandlungsphase genauso einflussreich und in der Entscheidungsphase genauso erfolgreich wie ihre größeren Kollegen in IOs, die auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten beruhen?