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Compliance - Wenn Staaten sich nicht an die Regeln halten

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Dieses Projekt untersucht Bedingungen, unter denen sich Staaten nicht an Recht jenseits des Nationalstaates halten. Es leitet verschiedenen Hypothesen zur Erklärung von Regelverstößen aus der Literatur ab und testet sie systematisch für den Bereich des europäischen Gemeinschaftsrechts. Die Grundlage für die empirische Überprüfung bildet eine Datenbank, die mehr als 6000 aktenkundige Verstöße der EU-Mitgliedsstaaten gegen das Gemeinschaftsrecht über die letzten 30 Jahre erfasst. Die große Zahl der Fälle, die nach Politiksektor, Mitgliedsstaat, Rechtsakt sowie Art und Zeitpunkt des Verstoßes variieren, erlaubt zum ersten Mal, im Rahmen einer quantitativen Studie eine Reihe von Erklärungsvariablen gegeneinander zu testen. Wie wirksam sind Sanktionen als Abschreckung von Regelverstößen? Wie wichtig ist die Legitimität einer Regel für das Maß ihrer Befolgung? Welche Rolle spielen supranationale Institutionen wie die Europäische Kommission oder der Europäische Gerichtshof bei der Um- und Durchsetzung von Gemeinschaftsrecht? Erweisen sich gesellschaftliche Kräfte als Förderer oder Bremser für die Regeleinhaltung? Im Anschluss werden die kausalen Prozesse genauer untersucht, die zur Nichteinhaltung bzw. Einhaltung einer Regel führen. Der qualitative Teil der Studie vergleicht jeweils zwei Länder mit hohem (Frankreich, Großbritannien) bzw. niedrigem (Griechenland und Italien) Befolgungsgrad hinsichtlich ihres regelkonformen Verhaltens im Bereich der Umweltpolitik und des Binnenmarktes (freier Warenverkehr). Die Länder- und Politikvergleiche sollen herausarbeiten, inwieweit regelkonformes Verhalten von EU-Mitgliedsstaaten durch Sozialisierungs- bzw. Sanktionierungsmechanismen erzeugt wird und welche Interaktionseffekte es zwischen den beiden compliance Mechanismen gibt.

Publikationen:

  • Börzel, Tanja A., Tobias Hofmann, Diana Panke (2012) Caving in or Sitting it Out? Longitudinal Patterns of Non-Compliance in the European Union, Journal of European Public Policy 19 (4): 454-471.
  • Börzel, Tanja A., Tobias Hofmann, Diana Panke, Carina Sprungk (2010):Obstinate and Inefficient: Why Member States Do Not Comply With European Law, Comparative Political Studies, 43(11), 1363-1390.
  • Börzel, Tanja A., Meike Dudziak, Tobias Hofmann, Diana Panke, Carina Sprungk (2006): Warum sich Staaten (nicht) an Regeln halten. DNR Sonderheft.
  • Börzel, Tanja A. (2005): Participation through law enforcement. The case of the European Union. Paper prepared for the presentation at the annual convention of the American Political Science Association, Washington , D.C. , September 1-4, 2005.
  • Börzel, Tanja A., Tobias Hofmann, Carina Sprungk (2003): Einhaltung von Recht jenseits des Nationalstaats. Zur Implementationslogik marktkorrigierender Regelungen in der EU, Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 10, 2, 247-86.
  • Börzel, Tanja A. (2003a): Guarding the Treaty: The Compliance Strategies of the European Commission. In: Tanja A. Börzel and Rachel Cischowski (eds.), The State of the European Union VI: Law, Politics, and Society. Oxford : Oxford University Press: 197-220.
  • Börzel, Tanja A. (2002): Pace-Setting, Foot-Dragging and Fence-Sitting: Member State Responses to Europeanization, Journal of Common Market Studies, 40, 2, 193-214.
  • Panke, Diana (2007): The European Court of Justice as an agent of Europeanization? Restoring compliance with EU law, Journal of European Public Policy, 14, 6, 847-866.