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Kohärenzprüfung umweltpolitischer Ziele und Instrumente

Klaus Jacob, Anna-Lena Guske, Franziska Wolff, Dirk Arne Heyen, Thomas Hüsing – 2016

Titel
Kohärenzprüfung umweltpolitischer Ziele und Instrumente
Verfasser
Klaus Jacob, Anna-Lena Guske, Franziska Wolff, Dirk Arne Heyen, Thomas Hüsing
Verlag
Umweltbundesamt
Datum
2016
Sprache
ger
Art
Text

Umweltpolitik ist mittlerweile in viele unterschiedliche Handlungsfelder ausdifferenziert. Die Zahl an politisch beschlossenen Zielen und Instrumenten zu deren Erreichung nimmt zu. Damit steigt das Risiko von Widersprüchen und Konflikten zwischen den Handlungsfeldern und zwischen Handlungsebenen. Immer häufiger wird auf Inkohärenzen innerhalb der Umweltpolitik hingewiesen: Auf der einen Seite soll energetisch saniert werden, auf der anderen Seite Material eingespart werden. Auf der einen Seite sollen fossile Brennstoffe durch nachwachsende Rohstoffe ersetzt werden und auf der anderen Seite Land und Biodiversität geschont werden.

Die Sicherung der Kohärenz von Zielen und Instrumenten ist eine Daueraufgabe für die Umweltpolitik. Sie erfordert einen guten Überblick über umweltpolitische Handlungsfelder, Ziele, Instrumente, ihrer Wirkungen und Wechselwirkungen. Dieses Wissen kann kaum bei einer einzelnen Person oder Organisationseinheit vorhanden sein, sondern ist unter vielen Expertinnen und Experten verteilt.

In dem Bericht wird ein Ansatz für die Kohärenzprüfung und -sicherung von Umweltpolitik vorgestellt, der im Rahmen von Umweltpolitikplanung, -evaluation, -berichterstattung und -kommunikation genutzt werden kann. Der vorgestellte Ansatz basiert auf einer Wiki-Plattform, mit der das nötige Wissen zu umweltpolitischen Zielen leicht zugänglich gemacht werden kann. Die Interaktionen von Zielen werden über Wirkungsketten erfasst (Wirkungskettenanalyse): Ziele werden durch Instrumente untersetzt, die (beabsichtigte, aber auch unbeabsichtigte) Verhaltensänderungen bei Akteuren wie Unternehmen oder Haushalten auslösen. Diese Verhaltensänderungen können ggf. wieder andere Problemursachen verstärken (Konflikt) oder abschwächen (Synergie).

Die Analyse des Datenbestandes zeigt das hohe Maß der Vernetzung von umweltpolitischen Zielen in Deutschland. Zielkonflikte und Synergien können zwischen den Zielen und Instrumenten verschiedener umweltpolitischer Handlungsfelder gezeigt werden. Mit den entwickelten Methoden ist es auch möglich, die Kohärenz von möglichen neuen Zielen und Instrumenten vorabzuschätzen. Der Ansatz kann daher insbesondere die Entwicklung von neuen umweltpolitischen Strategien unterstützen.