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Deutsch-Polnische Workshops zur Ökologischen Steuerreform in Polen

Projektleitung:
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Mitarbeiter/innen:


Förderung:
Deutsche Bundesstiftung Umwelt,
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Projektlaufzeit:
01.04.2007 — 31.07.2008
Ansprechpartner/in:
PD Dr. Lutz Mez

Projektpartner:

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit,
Umweltministerium Polen

Auf Grund der Überlegungen, wie das in Polen vorhandene Instrumentarium zur Umsetzung der EU-Strategien erweitert werden sollte, wird derzeit auch das System der Umwelt- und Energiesteuern bzw. Abgaben diskutiert. Die Gegenüberstellung der Vor- und auch Nachteile des polnischen Instrumentengefüges auf der einen und der Elemente einer ökologischen Steuerreform auf der anderen Seite stehen momentan im Mittelpunkt des polnischen Interesses an einem bilateralen Erfahrungsaustausch mit Experten aus Deutschland.

Im Rahmen der polnisch-deutschen Kooperation zu ökonomischen Instrumenten in der Umweltpolitik wurden im Juni 2008 zwei Workshops organisiert. Im ersten Workshop zum Thema „Die Rolle der ökonomischen Instrumente in der Umweltpolitik – Austausch zwischen polnischen und deutschen Experten“ wurde von deutschen und polnischen Experten die Anwendbarkeit und Kombinationsfähigkeit verschiedener ökonomischer Instrumente für einen zukunftsorientierten Umweltschutz in Polen erörtert. In einem zweiten Workshop „Reformziele umweltpolitischer Instrumente – Erfahrungen ‚alter’ und ‚neuer’ EU-Mitgliedstaaten“ schloss sich dann ein internationaler Erfahrungsaustausch an. Hierzu wurden Experten aus den Vorreiterländern Dänemark und Schweden sowie aus den neuen EU-Ländern Estland und Tschechien eingeladen.

Um eine fundierte und zielführende Diskussion zu gewährleisten, sollte insbesondere den deutschen Experten bereits im Vorfeld eine solide Wissensgrundlage zum polnischen System der Umweltgebühren und zum Umsetzungsstand der europäischen Energiesteuerrichtlinie in Polen an die Hand gegeben werden. Dafür wurden zwei Kurzstudien erarbeitet.

Kurzstudie 1: „Das polnische System der Gebühren und –strafen für die Umweltnutzung“ sowie

Kurzstudie 2: „Das polnische System der Energiebesteuerung und Anpassungserfordernisse an den acquis communitaire der EU“.
Beide Studien sind im Endbericht enthalten (S. 18 ff).

Publikationen

Tempel, Sybille/Tews, Kerstin/Mez, Lutz (2008): Polnisch-Deutsche Kooperation zu ökonomischen Instrumenten in der Umweltpolitik. Endbericht, S. 96