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Studie zum Abbau umweltschädlicher Subventionen

Förderung:
Friedrich-Ebert Stiftung
Projektlaufzeit:
01.10.2010 — 31.12.2010
Ansprechpartner/in:
Dr. Klaus Jacob

Projektpartner:
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)

Projektbeschreibung

In der öffentlichen Diskussion wird im Abbau von Subventionen regelmäßig nicht nur eine Möglichkeit zu Konsolidierung öffentlicher Finanzen gesehen, sondern auch ein Beitrag zum Umweltschutz. Viele Subventionen honorieren die Nutzung natürlicher Ressourcen, sie konservieren überkommene industrielle Strukturen und tradierte Konsummuster. Oft stellen sie ein Innovationshemmnis für neue, umweltverträglichere Technologien dar. Mit einem Abbau drohen aber auch Verluste von Arbeitsplätzen und ein struktureller Wandel bei dem es Gewinner und Verlierer gibt.

In der Studie soll untersucht werden, wie ein Abbau von ökologisch schädlichen Subventionen sozialverträglich gestaltet werden kann. Dazu wird zunächst ein Überblick zu Subventionstatbeständen erarbeitet, die unter Umweltgesichtspunkten bedenklich sind. Es werden dann im internationalen Vergleich Politikprozesse analysiert, die geeignet wären, einen Subventionsabbau zu begleiten. Schließlich wird analysiert, welche Handlungserfordernisse und -chancen es auf der europäischen und der internationalen Ebene gibt um einen Abbau umweltschädlicher Subventionen zu ermöglichen.