Springe direkt zu Inhalt

Management von Klimawandelfolgen und Analyse sowie (Weiter-)Entwicklung zielgruppenspezifischer Klimaanpassungsinstrumente und Politikempfehlungen

Projektleitung:
Förderung:

Umweltbundesamt

Projektlaufzeit:
01.04.2021 — 31.12.2023

Im Zuge anhaltender Klimaveränderungen, und einer erwarteten Zunahme der Häufigkeit und der Intensität von Klimawandelfolgen ist der Problem- und Handlungsdruck in Deutschland deutlich erhöht. Die politische Bedeutung rechtzeitiger und vorausschauender Klimaanpassung wächst. Besonders relevant ist dabei das regulatorische Mainstreaming von Anpassung, das in Deutschland bisher nur in Ansätzen vollzogen ist. Klimaanpassung wird verstärkt als Querschnittsaufgabe verstanden, dennoch sind es bisher primär Klimaschutz- und/oder Fachgesetze, in denen die Klimaanpassung integriert ist.

In Rechtsinstrumente der unterschiedlichen Handlungsfelder hat Klimaanpassung bisher kaum Einzug erhalten - von einem Mainstreaming  kann noch nicht gesprochen werden. Integrierte und vorausschauende Anpassungsmaßnahmen stehen auch aus diesem Grund in vielen Politikbereichen noch aus. Das regulatorische Mainstreaming von Anpassung stellt den Gesetzgeber vor verschiedene Herausforderungen, die in den Charakteristika dieses Politikfeldes begründet liegen. Klimafolgen und die Anpassung daran sind mit Unsicherheiten verbunden. Diese zu integrieren, indem Rechtsinstrumente hinreichende Flexibilität bieten, auf sich verändernde Umstände zu reagieren und gleichzeitig die Verwässerung der Ziele zu verhindern, gehört zu den Aufgaben regulatorischen Mainstreamings von Anpassung. Das Konsortium aus Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung, der Freien Universität Berlin (Forschungszentrum für Umweltpolitik), KLUG – Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. und Fresh Thoughts Consulting bearbeitet vor diesem Hintergrund folgende Aspekte:

  • Analysen erfolgter Rechtsänderungen und von Rechtsinstrumenten mit Potenzial zum Mainstreaming von Klimawandelanpassung (auf Bund- und Landesebene)
  • Auswertung bestehender Regelungsvorhaben hinsichtlich Angemessenheit und Wirksamkeit
  • Übersicht möglicher Rechtsinstrumente, die für das Mainstreaming von Klimawandel geeignet erscheinen
      • Kriteriengestützter Vorschlag zur Auswahl der zu bearbeitenden rechtlichen Instrumente, u.a. unter Berücksichtigung des Wirksamkeitspotenzials
      • Übersicht konkreter inhaltlicher Regelungsvorschläge für das Mainstreaming von Klimawandelanpassung je ausgewähltem Rechtsinstrument
  • Beispielhafte Skizzierung  von Rechtsinstrumente und Handlungsfelder an einigen konkreten inhaltlichen Regelungsvorschläge
  • Anwenderbezogene Weiterentwicklung von bestehenden Regelungsvorschlägen
  • Entwurf von Regelungsvorschlägen für Rechtsinstrumente 

Schlagwörter

  • Klimaanpassung, Rechtsinstrumente, Mainstreaming, Deutsche Anpassungsstrategie (DAS),