Epistula (non) erubescit. Das Staatenberichtsverfahren als Instrument internationaler Rechtsdurchsetzung

Liese, Andrea – 2006

Das Staatenberichtsverfahren ist das zentrale Instrument internationaler Rechtsdurchsetzung im vertrags­gestützten Menschenrechtsschutz. Der Bei­trag fragt danach, welche Veränderungen das Verfahren bislang bewirkt hat, wodurch seine Effektivität beeinträchtigt wird und welche Reformen diese Effektivität steigern könnten. Er kommt zu folgenden Ergebnissen: (1) Die Prüfung von Staatenberichten leistet einen begrenzten Beitrag zur Regelbefolgung de jure, eine Verbesserung nationaler Menschenrechtslagen (Regel­be­fol­gung de facto) lässt sich jedoch kaum nachweisen. (2) Das Verfahren ist zu überlastet und nicht öffentlichkeitswirksam genug, um signifikantere Ver­änderungen anzustoßen. (3) Die derzeitigen Reformpläne für den Men­schen­rechtsschutz der Vereinten Nationen können zwar zur Entlastung des Men­schen­rechts­ausschusses führen, werden die anderen Probleme, die dem Verfahren inhärent sind, mittelfristig jedoch nicht lösen.

Title
Epistula (non) erubescit. Das Staatenberichtsverfahren als Instrument internationaler Rechtsdurchsetzung
Author
Liese, Andrea
Publisher
Die Friedenswarte (http://www.friedens-warte.de)
Date
2006
Appeared in
Die Friedens-Warte. Journal of International Peace and Organization, 81. Jg., Heft 1: 40 Jahre UN-Menschenrechtspakte, 51-69
Language
ger
Type
Text
Format
application/pdf