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Bericht zur ökologischen Finanzreform von Rafael Postpischil, Dr. Klaus Jacob und Kolleg*innen im Auftrag des Umweltbundesamts veröffentlicht

News vom 12.09.2022

Im kürzlich veröffentlichten Bericht „Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen. Verbrauchersteuern und weitere produktbezogene ökonomische Instrumente“ werden Vorschläge für Verbrauchsteuern entwickelt, die das Ziel haben, den Konsum knapper Ressourcen zu verringern, Emissionen und Abfälle zu reduzieren und ökonomische Anreize zu geben für das Recycling von Produkten zur Rückgewinnung von Rohstoffen. 

In dem Vorhaben wurden Optionen für die umweltorientierte Besteuerung von Produkten ausgearbeitet und in ihren Folgen bewertet: Gegenstände der Betrachtungen sind eine umweltorientierte Mehrwertsteuer sowohl innerhalb des gegebenen europäischen Rechtsrahmens als auch möglichen Änderungen des EU-Rechts; sowie Verbrauchsteuern und weitere konsumbezogene Instrumente. Die ausgearbeiteten Vorschläge für eine Reform der Mehrwertsteuer werden in einem separaten Berichtsdokument dargelegt.  

Umweltbezogene Steuern können bei Hersteller:innen und Produzent:innen angelegt werden, bei Händler:innen und Importeur:innen sowie bei Endverbraucher:innen. Im Vordergrund steht dabei das Preissignal und die daraus resultierende Lenkungswirkung. Umweltorientierte Lenkungssteuern sollen dazu beitragen, umweltschädliches Verhalten zu reduzieren, umweltfreundlichere Alternativen zu fördern und Innovationen anzustoßen. Der Fokus in diesem Projekt liegt auf umweltbezogenen Steuern, die beim Verbrauch ansetzen. Die folgenden Instrumente werden vorgeschlagen und auf ihre Wirkungen hin analysiert: eine Verbrauchsteuer auf Zement, gekoppelt mit Klimaschutzverträgen für weitgehend klimaneutralen Zement, die Befreiung nachhaltigen Kaffees von der Kaffeesteuer, eine Steuer auf Einkaufstragetaschen, die Bepreisung von Flugfracht, die Kostenübertragung auf Hersteller von Einwegkunststoffprodukten im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung und ein Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus. 

Alle potentiellen Vorschläge für ökologisch orientierte Verbrauchsteuern oder weitere ökonomische Instrumente wurden daraufhin geprüft, welchen Regelungen die betroffenen Produkte gegenwärtig unterliegen, welche Fehlanreize dadurch entstehen, welche Reformansätze für bestehende oder die Einführung neuer Verbrauchsteuern verfolgt werden könnten und ob alternative Ansätze zur Adressierung der Fehlanreize sinnvoll wären.  

Lesen Sie die Publikation hier.  

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