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SozPol-Datenbank

Die Datenbank zur EU-Sozialpolitik bietet einen Überblick über die Entwicklung der Sozialpolitik der Europäischen Union vom Beginn des Integrationsprozess bis Ende 2019. Sie ist Teil eines mehrjährigen Projekts, das an der Universität Bremen, an der Universität Leipzig und an der Freien Universität Berlin durchgeführt wird. 

Die Gründungsverträge der Europäischen Union (EU) betrachteten die wirtschaftliche Integration als den Schlüssel zu mehr Wohlstand und besseren Lebensbedingungen für alle, genuine Sozialpolitik sollte den Mitgliedsstaaten vorbehalten bleiben. Folglich beschränkten die Mitgliedstaaten die sozialpolitischen Kompetenzen der EU, und eine europäische Sozialpolitik entwickelte sich nur langsam.

Bis Mitte der 1970er Jahre gab es nur vereinzelte EU-Instrumente, die meist eng mit der Binnenmarktintegration verknüpft waren. Regulative Instrumente zielten auf die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, um die Freizügigkeit der Arbeitnehmer zu unterstützen, oder auf gleiches Entgelt für männliche und weibliche Arbeitnehmer, um einen Wettbewerbsnachteil für Länder zu vermeiden, die dieses Prinzip bereits befolgten, wie zum Beispiel Frankreich. Distributive Instrumente des Europäischen Sozialfonds konzentrierten sich darauf durch Qualifizierung Arbeitsmarktengpässen zu begegnen. In dieser frühen Phase war die EU-Sozialpolitik auf wenige inhaltliche Schwerpunkte begrenzt, blieb außerhalb von Expertenkreisen weitgehend unbemerkt und zeigte für einen breiteren Teil der EU-Bevölkerung wenig Wirkung.

Dies änderte sich langsam, als die EU-Kommission 1973 ein erstes Sozialpolitisches Aktionsprogramm (SAP) vorschlug, das den Beginn einer dynamischeren Entwicklung markierte. Besonders unter Jacques Delors, dem der Ausspruch zugeschrieben wird ‚one cannot fall in love with the single market‘ zielte europäische Politikgestaltung darauf eine sichtbarere EU-Sozialpolitik zu etablieren. Und als 1986 mit der Einheitlichen Europäischen Akte der Binnenmarkt vollendet wurde, entstanden neben existierenden Instrumenten zur Unterstützung der Freizügigkeit in diesem Markt auch neue Instrumente die genuin sozialpolitische Ziele verfolgen. Wenig später wurde die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer verabschiedet (1989), und der Vertrag von Maastricht (1992) enthielt ein Sozialprotokoll, das von allen Mitgliedstaaten außer Großbritannien (das später nach einem Wechsel von der Tories- zur Labour-Regierung beitrat) unterzeichnet wurde. Der Vertrag von Amsterdam (1997) fügte einen Beschäftigungstitel und einen neuen Antidiskriminierungsartikel hinzu. Diese Änderungen sind wichtig, da sie zu einer Erweiterung der Prioritäten und in vielen Bereichen zu einer Erleichterung der Entscheidungsfindung durch die Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit führten. Insgesamt entstanden auf dieser Vertragsgrundlage ein rechtlicher Sokel von arbeitsrechtlichen Mindeststandards, z.B. zur Arbeitszeit, zu Europäischen Betriebsräten und zur Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern. Damit wurde die europäische Arena zunehmend relevant für eine Reihe unterschiedlicher Akteure, die aktiv auf die EU-Sozialpolitik drängten und sie mitgestalteten, wie z.B. die europäischen Sozialpartner und eine Reihe von sozialen NGOs.

Sozialpolitische Rechtsakte über Zeit

Sozialpolitische Rechtsakte über Zeit

Hier eine Auswahl wissenschaftlicher Artikel, die von der Datenbank Gebrauch machen:

Graziano, Paolo R. und Miriam Hartlapp. 2019. The End of Social Europe? Understanding EU Social Policy Change. Journal of European Public Policy 26 (10): 1484-1501. doi: 10.1080/13501763.2018.1531911. Zum Artikel

Hartlapp, Miriam. 2019. Revisiting patterns in EU regulatory social policy: (still) supporting the market or social goals in their own right? Zeitschrift für Sozialreform 56 (1): 59–81. doi: 10.1515/zsr-2019-0003. Zum Artikel

Hartlapp, M. (2020) ’European Union Social Policy: Facing Deepening Economic Integration and Demand for a More Social Europe With Continuity and Cautiousness’. In Blum, S., Kuhlmann, J. and Schubert, K. (eds) Routledge handbook of European welfare systems. (London, New York: Routledge, Taylor et Francis Group). Zum Artikel

Hartlapp, Miriam. 2020. Zwei realistische Perspektiven für einen sozialen Binnenmarkt. Edited by Bundesministerium für Arbeit und Soziales, DEUTSCHLANDS VORSITZ IM RAT DER EUROPÄISCHEN UNION JULI DEZEMBER 2020 - Begleitband des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Berlin. Zum Artikel 

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