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Policy Papier und Abschlussberichte aus UBA-Projekt „Politikszenarien ProgRess“ veröffentlicht

Analyse von Handlungsfeldern zur Steigerung der Ressourceneffizienz und eine Reihe von ökonomische Politikinstrumenten, um ungenutzte Potenziale zu heben

News vom 23.03.2021

Die Ergebnisse des Forschungsprojekts „Politikszenarien ProgRess – Analyse und Bewertung von Politikmaßnahmen und ökonomischen Instrumenten des Ressourcenschutzes für die Weiterentwicklung von ProgRess“ sind nun als zwei Endberichte und einem Policy Papier veröffentlicht. Gemeinsam haben das Forschungszentrum für Umweltpolitik (FFU), das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (Fraunhofer ISI) und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Umweltbundesamt zwischen 2017 und 2020 untersucht, welche Handlungsfelder zur Steigerung der Ressourceneffizienz bestehen (Link Bericht Handlungsfelder) und wie diese durch ökonomische Instrumente adressiert werden können (Link Bericht Politikinstrumente). Die zentralen Handlungsempfehlungen sind in dem Policy Papier (Link Policy Papier) knapp zusammengefasst. 

Die Analyse der Handlungsfelder zeigt anhand einer umfassenden Literaturstudie, dass weitreichende Potenziale für eine Steigerung der Ressourceneffizienz bestehen. Insgesamt wurden 18 Handlungsfelder identifiziert. Insbesondere zwei zentrale Hemmnisse stehen diese Potenziale regelmäßig im Weg: (1) Die gesamtgesellschaftlichen Kosten ressourcenintensiver Produkte sind sehr häufig nicht im Kaufpreis enthalten, sondern werden externalisiert. Dadurch sind ressourceneffiziente Alternativen unattraktiver. (2) Es bestehen außerdem substanzielle Informationsdefizite entlang der Wertschöpfungsketten, wodurch Ressourceneffizienzpotenziale nicht übergreifend realisiert werden können. Es zeigt sich, dass technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken in vielen Bereichen bereits verfügbar sind. Es bedarf politisch gesetzter Anreize, um die Effizienzpotenziale zu heben. 

Es wurden sieben Instrumente zur Steigerung der Ressourceneffizienz vertieft ausgearbeitet und auf mögliche Folgen untersucht: Eine Primärbaustoffsteuer, eine Verfüllsteuer auf mineralische Bau- und Abbruchabfälle, die Förderung des betrieblichen Ressourcenmanagements mittels steuerlicher Begünstigungen oder Förderprogrammen, eine Mehrwertsteuersenkung für ressourceneffiziente Produkte, eine europäische Produktressourcensteuer sowie ein Pfandsystem auf Elektro- und Elektronikkleingeräte. Neben der Ausgestaltung wurden auch die Wirkungen der Instrumente analysiert sowie eine potenzielle Einbettung in flankierende Instrumente. Je nach Reifegrad des Instruments umfasst die Wirkungsanalyse neben qualitativen Untersuchungen auch eine quantitative Modellierung der zu erwartenden Wirkungen.

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