Hans Maria Heyn

 

Die Oppositionsparteien Südafrikas

Eine Bestandsaufnahme 13 Jahre nach dem ersten freien Wahlen

 

 

 

Im Februar 1990 verkpündete Frederik Willem de Klerk in seiner ersten Rede als neuer PrŠsident SŸdafrikas die Wiederzulassung aller bisher verbotenen schwarzen Befreiungsorganisationen, voran des African National Congress (ANC), sowie die Freilassung politischer HŠftlinge. Er erklŠrte sich bereit, eine neue Verfassung zu schaffen, die allen BŸrgern SŸdafrikas die gleichen Rechte garantieren sollte. Damit wurde in SŸdafrika eine Dynamik ausgelšst, die nicht nur, wie Klerk vermutete, eine neue ã€raÒ einlŠutete, sondern einen vollstŠndigen Systemwechsel mit sich brachte.  In den ersten 15 Jahren seit dieser Transformation wurden drei Parlamentswahlen abgehalten, eine neue liberale Verfassung etabliert und unzŠhlige Gesetze durch das neu gewŠhlte Parlament verabschiedet. Dieser ãverhandelten RevolutionÒ folgte ein pragmatischer Kompromiss der Kooperation, ein ãmiracle of the ordinaryÒ. Seit den ersten freien Wahlen im Jahr 1994 ist die Anzahl der im sŸdafrikanischen Parlament vertretenen Oppositionsparteien stark angestiegen. Aufgrund der 1994 verabschiedeten ProportionalitŠtsordnung wird fŸr je 0,25 % der WŠhlerstimmen einer der 400 Sitze im Parlament vergeben. Diese Regelung fŸhrt seit dem Ende der Apartheid zur zunehmenden Zersplitterung der Opposition. Bei den Parlamentswahlen im April 2004 erreichte der ANC 69,69 % der Stimmen und daraus resultierend 279 der 400 Parlamentssitze. Die restlichen 121 Sitze verteilen sich auf zehn Oppositionsparteien.  WŠhrend bei den ersten Parlamentswahlen im Jahr 1994 gelang nur sechs Oppositionsparteien der Schritt ins Parlament, im Jahr 1999 hatte sich diese Zahl auf zwšlf verdoppelt, bei den Wahlen im Jahr 2004 sank die Zahl leicht auf zehn Oppositionsparteien. Gleichzeitig hat der Anteil von WŠhlerstimmen der Oppositionsparteien drastisch abgenommen. Stimmten im Jahr 1994 noch 37 % der WŠhler  fŸr eine der Oppositionsparteien, so waren es fŸnf Jahre spŠter nur noch 33,5 %. Im Jahr 2004 sank diese Zahl auf 30 %. Damit wird das Dilemma der Oppositionsparteien in SŸdafrika deutlich: Eine zunehmend grš§er werdende Zahl von Oppositionsparteien muss sich eine immer kleiner werdende WŠhlerschaft teilen. Daraus resultiert, dass die im Parlament vertretenen Oppositionsparteien konstant an Einfluss und Bedeutung verlieren.  Im Folgenden werden die fŸnf anteilsmŠ§ig grš§ten Oppositionsparteien in SŸdafrika untersucht und

Roland Zimmermann, Demokratie und das sŸdliche Afrika: Antagonismus oder AnnŠherung? (Wiesbaden: Verlag fŸr Sozialwissenschaften, 2004), 234.

Stephan Kau§en, Von der Apartheid zur Demokratie: Die politische Transformation SŸdafrikas (Wiesbaden: Westdeutscher Verlag, 2003), 34.

Im sŸdafrikanischen Parlament gibt keine SperrminoritŠt oder Direktwahlklauseln. Eine Partei zieht mit mindestens einem Abgeordneten in das Parlament ein, sobald diese Partei die fŸr einen Sitz im Parlament notwendige Stimmenzahl erreicht hat (bei den Parlamentswahlen im April 2004 lag die fŸr einen Sitz notwendige Stimmenzahl bei rund 25.000 Stimmen). Eine gute EinfŸhrung in das politische System der Republik SŸdafrika bieten die AufsŠtze von Hermann Giliomee, James Myburgh und Lawrence Schlemmer, ãDominant Party Rule, Opposition Parties and Minorities in South Africa.Ò in: Democratization. 8 (2001), 1, S. 161-182;  sowie von Anthony Butler, ãSouth Africa's political futures,Ò in: Government and Opposition: A quarterly journal of comparative politics. 38 (2003), 1, S. 93 Ð 112.