Warum sich Staaten (nicht) an die Regeln halten: Compliance in der Europäischen Union

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TypProseminar
RaumIhnestr. 21, 21/F
Zeit
Mi 12:00-14:00
Die Integrationsforschung hat sich in der Vergangenheit vor allem auf Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union (EU) und die Entstehung europäischer Gesetzgebung konzentriert und dabei die Wirkung von Normen und Regeln auf das Verhalten der Akteure vernachlässigt. Warum sollten die Mitgliedstaaten der EU erhebliche Anstrengungen zur Aushandlung von europäischen Rechts unternehmen, wenn sie sich anschließend nicht daran halten? Empirische Studien haben jedoch gezeigt, dass sich Staaten keineswegs immer an die Regeln halten. Das Proseminar will herausfinden, wann und warum Staaten gegen EU-Recht verstoßen. Um dieser Frage nachzugehen, werden wir zunächst aus der Literatur theoriegeleitete Erklärungen zur Regelbefolgung (compliance) ableiten. Die verschiedenen Erklärungsansätze sollen dann mit Hilfe quantitativer und qualitativer Daten zu Verletzungen europäischen Rechts empirisch überprüft werden. Hierbei werden auch aktuelle Probleme wie die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts oder der Klimagesetzgebung der EU diskutiert. Abschließend werden wir überprüfen, inwieweit die Erkenntnisse der Compliance-Forschung in der EU auch auf die Einhaltung von internationalem Recht durch Nationalstaaten übertragen werden können.