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Rechtsstaat im Wandel

(15329)

RaumIhnestr. 22 UG 4 Seminarraum
Zeit

Do.: 16-18

„Rule of Law“ – „État deDroit“ – “Rechtsstaat” – offenkundig haben sich im Laufe der Zeit sowie in unterschiedlichen Regionen unterschiedliche Formen des Rechtsstaats herausgebildet. Inwiefern ist es dennoch gerechtfertigt, Rechtsstaat-lichkeit als überhistorische Norm mit universeller Geltung aufzufassen? Zunächst geht es im Seminar darum, sich historische und aktuelle Begriffe des Rechts-staats sowie die wichtigsten Elemente der Rechtsstaatlichkeit (etwa Gewaltentei-lung, Bindung jeder Staatstätigkeit an Recht und Gesetz, Gleichheit vor Gericht) anzueignen. Im zweiten Schritt können dann einzelne Phasen und Regionen ge-nauer betrachtet und die sich wandelnde Rechtsstaatlichkeit in ihrer Vielgestaltig-keit und Fragilität an konkreten Beispielen empirisch nachvollzogen werden. Am Ende kommen schließlich die internationalen Debatten in den Blick, in denen die „rule of law“ theoretisch fundiert und als wichtiges Zeichen gelingender Demokra-tisierung begriffen wird. Literatur zur Einführung Benda, E., „Rechtsstaat“, in: Nohlen, D./Schultze, R.-O. (Hg.), Lexikon der Politik, Bd. 1: Politische Theorien, München 1995, 515-519; Plöhn, J., Rechtsstaat/Rechtspolitik, in: Andersen, U./Woyke, W. (Hg.), Handwörter-buch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, Wiesba-den 6. Aufl. 2009, 588-593; Alter, K. J., Establishing the Supremacy of Eu-ropean Law. The Making of an International Rule of Law in Europe, Oxford University Press 2003.