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Hemmnisse zivilgesellschaftlicher Selbstorganisation im Standortauswahlverfahren

Forschungsjournal Soziale Bewegungen

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News vom 20.03.2024

Im Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche Prozesse der zivilgesellschaftlichen Selbstorganisation sich im Rahmen des Beteiligungsformats „Forum Endlagersuche“ identifizieren lassen und wie diese zu bewerten sind. Zur Beantwortung der Frage wurden eigene Daten mittels einer teilnehmenden Beobachtung beim 2. Forum Endlagersuche im November 2023 erhoben. Die Fallanalyse zeigt den Autor:innen zufolge, dass das Beteiligungsverfahren bei dieser Forumsveranstaltung aufgrund der staatlichen Einflussnahme nur begrenzt als selbstorgansiert beschrieben werden kann. Staatliche Akteure, allen voran das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), unterstützen zwar die zivilgesellschaftliche Selbstorganisation. Dabei zeigt sich jedoch, dass bestimmte Maßnahmen auch in Abhängigkeiten und Kontrolle münden können. Das Beteiligungsverfahren war darüber hinaus durch einen hohen Grad der Formalisierung gekennzeichnet sowie durch eine exklusive Selbstorganisation innerhalb der Zivilgesellschaft, die die Teilnahme durch bisher am Verfahren Unbeteiligte erschwerte.

Brunnengräber, A.; Denk, A.; Themann, D. (2024): Hemmnisse zivilgesellschaftlicher Selbstorganisation im Standortauswahlverfahren – Ein Diskussionsbeitrag zur Öffentlichkeitsbeteiligung beim Forum Endlagersuche. In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen Plus. 37 (1)

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