Folge #100 mit Olaf Scholz
Besondere Zeiten erfordern besondere Gäste. Besser gesagt: Folge 100 verdient einen ganz besonderen Gast. Insofern sind wir sehr froh und ein wenig stolz, dass unser Gast aus Folge 30 sein Versprechen als Finanzminister wahrgemacht hat und nun als Bundeskanzler wiederkommt zu „unter 3“. Zu erörtern gibt es eine Menge an Themen. Wir haben das Gespräch mit Olaf Scholz deshalb der Einfachheit halber unter das Motto „Regieren in Zeiten multipler Krisen“ gestellt. Denn auch davon gibt es mehr als genug, seien es die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker, das Ringen um den Bundeshaushalt 2025, der Krieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten oder der Klimawandel. Und alle stellen das Politikmanagement von Regierungschef und Regierung stets aufs Neue auf die Probe.
Fünf Jahre sind im politischen Betrieb eine kleine Ewigkeit. Für die „unter 3“-Macher verging die Zeit indessen wie im Flug, seit sie am 30. August 2019 die erste Folge aufgezeichnet haben. Viele Gäste sind inzwischen in anderen Funktionen tätig, sind die Karriereleiter hochgestiegen oder haben sich in die zweite Reihe zurückgezogen. Geblieben sind 100 Folgen „unter 3“, in denen FU-Politikprofessor @wahlforschung.thorstenfaas.de und Phoenix-Hauptstadtkorrespondent @herrscherfer.bsky.social mit ihren Gästen stets den Fokus auf deren Antrieb und Motivation sowie auf Prozesse und Entscheidungen gerichtet haben, immer mit der Leitfrage „Wie funktioniert sie, diese Politik?“. Auskunft dazu gaben unter anderem ein Bundespräsident a.D., die Bundestagspräsidentin, MinisterpräsidentInnen, MinisterInnen, Partei- und Fraktionsspitzen, die Chefinnen von Arbeitsagentur und Ethikrat, Verbandsvorstände und Interessenvertreter, Kolleginnen und Kollegen. Und jedes Mal, so versichern Faas und Scherfer hoch und heilig, haben sie ordentlich was dazugelernt.
„unter 3“ will aktuelle Themen der Woche aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und analysieren: aus der von Politikerinnen oder Politikern, aus der Sicht der Politikwissenschaft und aus der von journalistischen Beobachtern. Der Titel spielt augenzwinkernd auf eine Regel bei Hintergrund¬gesprächen zwischen Politik und Medien an: Eine Information, die „unter 3“ weitergegeben wird, darf nicht zitiert werden und keiner Quelle zugeordnet werden können.
Kanzler Olaf Scholz stellt klar: Rentenverlässlichkeit „eine unverrückbare Position eines sozialdemokratischen Kanzlers“ – Mindestlohn: Auch 15 Euro „sind nicht die Welt“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutlich gemacht, dass es mit ihm keine Veränderungen beim Renteneintrittsalter und der Rente mit 63 geben wird, wie dies zwischenzeitlich vom Koalitionspartner FDP gefordert worden war. „Wir brauchen Klarheit, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht weiter angehoben wird. Es muss ganz klar sein, dass Frauen und Männer, die 45 Jahre gearbeitet haben, vielleicht ein bisschen früher in Rente gehen können, als andere, die viel weniger gearbeitet haben. Das ist etwas, worauf man sich verlassen kann, dass das eine unverrückbare Position eines sozialdemokratischen Kanzlers ist“, erklärte der Regierungschef im Fernsehsender phoenix.
Beim Mindestlohn untermauerte Scholz seinen Vorschlag, dass dieser in einem ersten Schritt auf 14 Euro, später auf 15 Euro steigen sollte. „Natürlich müssen diejenigen, die hart arbeiten und wenig verdienen, bessere Löhne haben. Ich finde, dass jemand, der sich anstrengt, ordentlich behandelt werden muss - und ein ordentlicher Lohn gehört dazu“, war Scholz überzeugt. Selbst mit diesen Beträgen falle es schwer, das Leben zu bestreiten: „Ehrlicherweise, 14 oder 15 Euro sind nicht die Welt. Damit kann man auch nicht weit kommen.“ Der Kanzler kritisierte in diesem Zusammenhang Stimmen, die sich gegen eine Mindestlohn-Erhöhung wendeten. „Ich bitte, dass manche mit einem hohen Einkommen, die darüber sehr eigenwillige Kommentare schreiben, mal sich vorstellen, wie sie mit diesem Geld zurechtkommen müssten.“
Die Politik der Ampel sah Scholz künftig in ruhigerem Fahrwasser. Zunächst seien viele Bürger durch massive Veränderungen in der Welt mit Globalisierung, technologischen Veränderungen und dem Klimawandel verunsichert gewesen. „All das kann nur aufgelöst werden, indem wir Zuversicht möglich machen, darüber, dass das schlichtweg gut ausgeht.“ Zurückzuführen sei die Unsicherheit auf die Untätigkeit der Vorgängerregierungen. „Wenn man jahrelang nichts tut, dann ist das so, wie jemand, der einen heftigen Infekt, eine schwere Krankheit hat, aber es bricht noch nicht aus. Aber in dem Augenblick, in dem es losgeht, da wird alles Mögliche sichtbar an Krise, und die Unsicherheit kann noch größer werden, in dem Augenblick, in dem man sich das erste Mal wirklich an die Lösung der Probleme macht.“
Nach zwei Jahren, in denen man als Ampel vieles habe durchkämpfen müssen, sei ein hohes Tempo bei Innovation und der Modernisierung der Volkswirtschaft erreicht worden. „Jetzt kann man, zumal sich der Pulverdampf bald legen wird, auch über das sprechen, was auf den Weg gebracht ist und damit auch einen klaren Pfad beschreiben, der Sicherheit gibt“, glaubte der Regierungschef. Man werde es als Ampelregierung schaffen, 2030 Strom zu 80 Prozent aus erneuerbaren Quellen zur Verfügung zu haben. Und auch die Transformation der Industrie werde gelingen. Dass er zwischenzeitlich als Kanzler auch schon mal seine Richtlinienkompetenz bemüht habe, gehöre zum Regieren hinzu. „Die Bereitschaft es zu tun, ist wichtiger, als es jedes Mal zu machen“, meinte Scholz.
Auch stärkte Scholz Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Er hat meine Unterstützung, für das was er vorhat und das, was er tut.“ Deutschland werde in den kommenden Jahren immer wieder zwei Prozent der Wirtschaftsleistung jedes Jahr für die Verteidigung bereitstellen. „Das ist ganz schön viel Rückhalt“, beschied Scholz denjenigen Stimmen, die in den vergangenen Tagen von einer angespannten Stimmung zwischen Scholz und Pistorius berichteten.
Der Regierungschef gewährte schließlich auch einige Einblicke in sein Privatleben. „Ich gehe eigentlich nie vor Mitternacht ins Bett und ich stehe an vielen Tagen sehr früh auf. Die meiste Zeit dazwischen ist auf die ein oder andere Weise mit Arbeit gefüllt. Trotzdem habe ich ab und zu auch mal frei. Es ist nicht 7 Tage 24 Stunden, aber es ist oft 7 Tage.“ Er entspanne beim Joggen und Rudern. „Und über Pfingsten habe ich vor, Fahrrad zu fahren.“
