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unter 3 - Der Phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas und Erhard Scherfer

„unter 3“ ist der Phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas und Erhard Scherfer. Der Podcast will aktuelle Themen der Woche aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und analysieren: aus der von Politikerinnen oder Politikern, aus der Sicht der Politikwissenschaft und aus der von journalistischen Beobachtern.  Der Titel spielt augenzwinkernd auf eine Regel bei Hintergrund­gesprächen zwischen Politik und Medien an: Eine Information, die „unter 3“ weitergegeben wird, darf nicht zitiert werden und keiner Quelle zugeordnet werden können.

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Schon jetzt gilt er als „politische Ausnahmeerscheinung“ (Cicero) oder gar als „Popstar der SPD“ (FAZ-SO). Fakt ist, dass der im Jahr des Mauerfalls geborene Kevin Kühnert ziemlich zügig unterwegs ist in der SPD: Landesvorsitzender der Berliner Jusos 2015, Juso-Bundesvorsitzender 2017, stellvertretender Parteivorsitzender 2019. Für 2021 plant er den Einzug in den Bundestag. Wer den Fußballfan und Parteilinken Kühnert bis dahin nicht kannte, kommt spätestens seit der jüngsten Bundestagswahl nicht mehr an ihm vorbei: Erst zwang er seiner Partei eine teilweise erbittert geführte Kontroverse um die Beteiligung an einer Großen Koalition auf. Zwei Jahre später wurde er gar der „Pate der neuen Parteispitze“ (Der Spiegel), indem er mit seinen Jusos massiv für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans warb.

Mit der Wahl in die Parteiführung wurde es etwas ruhiger um Kühnert. Jüngst machte er aber doch wieder Schlagzeilen, als er den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg für seine Bundestagskandidatur beanspruchte und damit genau den, auf den auch der scheidende Regierende Bürgermeister Müller gesetzt hatte. Kühnert weiß also, wie man was wird, und gewährt FU-Politikprofessor Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Hauptstadtkorrespondent @ErhardScherfer „unter 3“ gewiss Einblick in die Prozesse hinter den Kulissen, in denen um Ämter und Mandate gerungen wird. Selbstverständlich wird dabei auch ein Blick auf den Umgang miteinander sowie auf Lage und Zukunft der Sozialdemokraten generell nicht fehlen dürfen. Denn wie sagte Kühnert in der „tageszeitung“ auf die Frage zu einer GroKo nach 2021: „Nur über meine Leiche – also politisch gesehen.“

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Das Kurz-Portrait unseres aktuellen Gastes beginnen wir diesmal mit einem Zitat aus der FAZ: „Seine Politikkarriere begann mit einer Lüge.“ Klingt dramatisch, ist aber halb so wild. Denn die Lüge bestand darin, dass Konstantin Kuhle einst sein Geburtsjahr „angepasst“ hat. Um Mitglied bei den Jungen Liberalen werden zu können, musste er mindestens 14 Jahre alt sein, war aber gerade mal 13. Die Fälschung ging durch. Seitdem hat Kuhle, der zum sozialliberalen Flügel der Partei gezählt wird, ziemlich viele Sprossen der Parteikarriereleiter erklettert – allesamt (und soweit bekannt) ohne weitere Schummeleien. Seit 2017 ist der Niedersachse zudem Mitglied des Deutschen Bundestags.

 

Zu „unter 3“ kommt Konstantin Kuhle am Tag vor einem Bundesparteitag der FDP, bei dem u.a. ein neuer Generalsekretär gewählt wird. Die Wahl des Parteivorsitzenden steht zwar noch nicht an, dennoch wird Christian Lindner bei Parteimitgliedern und Medien unter genauer Beobachtung stehen. Zuletzt war er schließlich alles andere als unumstritten. Personalfragen sind aber nur eines von mehreren Themen, bei denen sich FU-Politikprofessor Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Hauptstadtkorrespondent @ErhardScherfer von @KonstantinKuhle hintergründige Auskunft erhoffen. Dazu gehört etwa die aktuelle Positionierung der Partei rund um die Corona-Entscheidungen oder ihre bisweilen recht unterschiedliche Ausrichtung in den Landesverbänden. Und da wir ja gerne etwas weiter hinter die Kulissen gucken, wird diesmal auch ein just erschienenes Buch eine Rolle spielen: „Alleiner kannst du gar nicht sein“ von Peter Dausend und Horand Knaup. Der Untertitel lautet „Unsere Volksvertreter zwischen Macht, Sucht und Angst“ und einer der Befragten ist Konstantin Kuhle.

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Vor neuen und größeren Aufgaben ist sie noch nie zurückgeschreckt. Weder, als sie mit 21 Jahren erstmals in einen Landtag einzog, noch, als sie sich mit 34 den Vorsitz der Linkspartei erkämpfte. Jetzt, nach acht Jahren an der Spitze, will Katja Kipping „etwas Neues beginnen“. Was das sein wird, dazu hält sich die gebürtige Dresdnerin noch bedeckt. Aber was auch immer es sein wird, sie dürfte gute Chancen haben. Denn obwohl die Partei alles andere als versöhnt gilt, wird Kipping doch eine positive Bilanz als Vorsitzende attestiert und als kämpferisch und willensstark gilt sie ja ohnehin.

Ihre Arbeit als Parteivorsitzende wird ein zentrales, aber gewiss nicht das einzige Thema sein, über das sich FU-Politikprofessor Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Hauptstadtkorrespondent @ErhardScherfer mit @KatjaKipping auseinandersetzen wollen. Auf der Themenliste stehen unter anderem Punkte wie ein mögliches „progressives Bündnis“ nach der nächsten Bundestagswahl, die Ausschreitungen vor dem Reichstagsgebäude oder die geplante Wahlrechtsreform, die nicht nur bei den Linken auf Kritik gestoßen ist.

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Sommerzeit. Ferienzeit. Coronazeit. Wegen letzterer ist in diesem Jahr allerdings alles ein wenig anders. Die traditionelle Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin in einer vollbesetzten Bundespressekonferenz etwa ist derzeit schwer vorstellbar (und auch noch gar nicht terminiert). Dabei ist so viel passiert, zu dem zu fragen und was zu hinterfragen wäre. In guter, wenn auch noch nicht ganz so langer Tradition machen wir das zu Beginn einer parlamentarischen Pause erneut mit einer Kollegin. Und zwar mit einer, die ansonsten selber Fragen stellt und aus eben diesem Grund eine gründliche und genaue Beobachterin des Politikbetriebes ist.

Mit Shakuntala Banerjee, der stellvertretenden Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, blicken wir zurück und ein wenig voraus. Zurück auf die vergangenen rund vier „Corona-Monate“, in denen Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Medien zu zahlreichen neuen Wegen und Entscheidungen gezwungen waren. Voraus in die Zeit, in denen sich diese Beschlüsse bewähren oder in der sie korrigiert werden müssen und in der neue Entscheidungen anstehen: die Wahl des CDU-Vorsitzenden zum Beispiel und die Nominierung eines Kanzlerkandidaten der SPD.  Darüber hinaus gibt es jede Menge aktueller Geschehnisse, über die sich Thorsten Faas und @ErhardScherfer mit @ShakuntalaBaner austauschen, die als Reporterin und Korrespondentin sowohl Landes- als auch Europapolitik jeweils aus nächster Nähe beobachtete.  Vielleicht geht es sogar um #wasmitPferden - und ob bzw. wie sehr das Herz der gebürtigen Niederrheinerin für die Fohlen-Elf schlägt.

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Urgestein Hans-Dietrich Genscher nannte sie einst die „Rechtsstaatsgarantin“ seiner Partei. Leicht hatte es Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dennoch nicht immer in ihrer FDP. Bisweilen stieß sie mit ihrem rigorosen Pochen auf Bürger- und Freiheitsrechte in der Partei und sogar in ihrer eigenen Bundestagsfraktion auf massiven Widerstand. Vor bald 25 Jahren führte das in ihrer ersten Amtszeit als Bundesjustizministerin zum Rücktritt. Viel leichter machte sie es sich und dem Koalitionspartner CDU/CSU allerdings auch später nicht. In der schwarz-gelben Koalition von 2009 war es etwa der Streit um die Vorratsdatenspeicherung, der zeigte, dass zwischen Rückgrat und Kompromiss allerlei Gratwanderungen liegen können.

„Überzeugungstäterin“ ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dennoch bis heute geblieben – auch ohne Partei- und Regierungsämter, aber seit 2018 etwa als Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW oder – seit 2019 - als Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Auch in der Debatte über staatliche Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ergriff sie wiederholt das Wort und warnte dann stets davor, dass die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung dabei nicht zu kurz kommen dürfe. Viel Gesprächsstoff also für „unter 3“ mit dem Politikwissenschaftler Thorsten Faas und phoenix-Korrespondent ErhardScherfer – nicht zu vergessen natürlich die Fragen zu jüngster Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der FDP.

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Der Verzicht eines CSU-Urgesteins öffnete ihr den Weg in die Bundespolitik: Als Franz-Josef-Strauß 1987 sein Bundestagsmandat nach nur einem Monat zurückgab, rückte Gerda Hasselfeldt für ihn nach. Schon zwei Jahre später wurde sie Bauministerin im Kabinett Kohl und verärgerte sogleich den Koalitionspartner FDP, weil sie beim Thema Mietrechtsänderungen eher sozialdemokratischen Positionen zuneigte. Mehr als ein Vierteljahrhundert später hatte die Niederbayerin fast alle Ämter bekleidet, die in der Bundespolitik möglich sind. Hasselfeldt war u.a. Ministerin, Bundestagsvizepräsidentin, schließlich erste weibliche Vorsitzende der CSU-Landesgruppe und genoss dabei über Parteigrenzen hinaus großen Respekt. Den wohl größten Konflikt in ihrer politischen Laufbahn erlebte sie mit ihrer eigenen Parteispitze und als sie auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung zwischen den Unionsvorsitzenden Seehofer und Merkel stand. 2017 schied die „stille Diplomatin“ (Münchner Merkur) nach 30 Jahren aus dem Bundestag aus.

Zu „unter 3 – dem phoenix-Politik-Podcast“ kommt Gerda Hasselfeldt nun als Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes. Auch in dieser Position ist sie – mal wieder – die erste Frau. Da drängen sich für den Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und den phoenix-Korrespondenten @ErhardScherfer Fragen zum Thema Frauen in der Politik förmlich auf. Hintergründiges erhoffen sich die „unter 3“-Gastgeber aber auch zu Gerda Hasselfeldts Erfahrungen nach ihrem Wechsel von der Bundespolitik in die Verbandsarbeit sowie zum Zusammenspiel der beiden Bereiche. Und da gibt es einen hochaktuellen Anlass, denn die DRK-Präsidentin beklagt, dass sich die Bundesregierung zu wenig um den Zivil- und Katastrophenschutz kümmert – auch und gerade im Hinblick auf die Corona-Pandemie. Und auch zu der kann unsere Gästin sehr persönlich berichten.

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Es ist ein wenig faszinierend, dass sie häufig als Ostdeutsche verortet wird. Dabei ist Annalena Baerbock in Hannover geboren und südlich der niedersächsischen Hauptstadt aufgewachsen. Und tatsächlich begann ihr (politisches) Leben in Brandenburg erst zu Beginn der 2000er Jahre. Inzwischen ist sie allerdings (politisch und privat) in Brandenburg fest verwurzelt – nicht zuletzt als zweimalige erfolgreiche Spitzenkandidatin des Landesverbands zu den Bundestagswahlen 2013 und 2017. Den nächsten großen Karrieresprung machte Annalena Baerbock dann Anfang 2018, als sie mit Robert Habeck Ko-Vorsitzende der Bundespartei wurde.

Zu „unter 3 – dem phoenix-Politik-Podcast“ kommt die „undogmatische und kantige“ grüne Reala (SZ), die sich schon früh den Ruf einer versierten Umweltpolitikerin erwarb, passenderweise am Weltumwelttag. Da ist es nur konsequent, dass es bei „unter 3“ mit FU-Professor Thorsten Faas, @wahlforschung, und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer (unter anderem) um die Bewertung der Ergebnisse des Koalitionsgipfels zum Konjunkturpaket gehen wird. Mit der Grünen-Chefin @ABaerbock haben sie zudem über die Rolle der Opposition in „Corona-Zeiten“ geredet, politische Kommunikation und ein gewisses „Wumms“ sowie über die Proteste gegen Polizeigewalt in den USA.

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„Ich bin der schlechteste Organisator, den man sich vorstellen kann. Ich bringe alles durcheinander, vergesse auch das meiste.“ Diese Antwort hat unser Gast gerade in der ZEIT gegeben und zwar auf die Frage, ob er wisse, was er nicht kann. Angesichts dieser Selbsteinschätzung hat es Gregor Gysi allerdings weit gebracht. Denn in der Vita des heute 72-Jährigen gibt es so gut wie keine politische Funktion, die er nicht innehatte. Und das in – jedenfalls deren Namen nach – gleich drei Parteien. Für PDS, Linkspartei.PDS und schließlich DIE LINKE übernahm er – teilweise wiederholt - Parteivorsitz, die Führung der Bundestagsfraktion, das Amt des Berliner Wirtschaftssenators oder die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl. Womöglich hängt das alles übrigens mit einer Eigenschaft zusammen, bei der er, so Gysi ebenfalls zur ZEIT, immer unterschätzt werde: „Ich kann nicht nur nach außen, sondern auch nach innen wirken.“ Mutmaßlich ist übrigens genau das der Grund, warum er nun als Sprecher für Außenpolitik auf die politische Bühne zurückkehrt und damit auch in der Bundestagsfraktion wieder an Einfluss gewinnen kann. 

Denn schon hat sich der promovierte Jurist wieder deutlich zu Wort gemeldet. Die etablierte Politik, so Gysi, handele derzeit nicht ehrlich, und alles, was in der (Corona-) Not beschlossen  wurde, müsse auch wieder aufgehoben werden. Das gelte auch für die Aussetzung der Schuldenbremse. Schon die Aktualität bietet also genug Stoff für seinen Besuch bei Thorsten Faas (@wahlforschung), Politikwissenschaftler an der FU Berlin, und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer. Und dann gibt es ja auch noch die Felder Außenpolitik, etwa die Rolle Russlands, die Wahlrechtsreform, die sozialen Medien, die @GregorGysi intensiv und mit großer Reichweite nutzt, und nicht zuletzt den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit. Und wenn dann noch Zeit bleibt, fragen wir vielleicht auch, ob er möglicherweise noch heute von seinen Erfahrungen als Synchronsprecher für Kinderfilme profitiert. 

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„Schwimmen Sie nicht so weit raus und achten Sie darauf, das Handgepäck immer griffbereit zu halten.“ Norbert Lammert hat diesen Satz gesagt, 2012 und als Bundestagspräsident. Es war der letzte Sitzungstag vor den Parlamentsferien und es war absehbar, dass die Abgeordneten ihren Urlaub würden unterbrechen müssen, um über Hilfen für Spanien abzustimmen. Sätze wie diesen gibt es viele vom CDU-Politiker Lammert – nicht selten sind sie von feiner Ironie geprägt. Wenn es aber um die Rechte des Parlaments, des einzelnen Abgeordneten oder der Opposition ging, wählte der „Herzschrittmacher der Demokratie“ (Tagesspiegel) sehr klare Worte. Nach 37 Jahren in Regierungen und Parlamenten, davon zwölf als Bundestagspräsident, übernahm Lammert im Januar 2018 den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS).

Zu „unter 3 – dem phoenix-Politik-Podcast“ kommt der gebürtige Bochumer in einer Zeit, in der sich die Politik insgesamt und damit auch der Parlamentarismus großen Herausforderungen gegenübersehen: aktuell durch die Corona-Krise, schon seit Längerem durch gezielte Angriffe auf seine Institutionen. Für Thorsten Faas (@wahlforschung), Politikwissenschaftler an der FU Berlin, und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer stellen sich Themen und Fragen folglich fast von allein: Wo steht die Republik in diesen Tagen? Wird das Parlament hinreichend an den Corona-Entscheidungen beteiligt? Was kann eine Stiftung wie die KAS zu einer besseren Debattenkultur beitragen? Worin liegt heute generell der Sinn politischer Stiftungen? Wird es jemals eine Wahlrechtsreform geben, die ihren Namen verdient hat? Und was wird eigentlich aus dem VfL Bochum?

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Krisenzeiten sind Kommunikationszeiten. Wenn Entscheidungen und Vorhaben in schwierigen Lagen nicht hinreichend oder nachvollziehbar deutlich gemacht werden, steht viel auf dem Spiel – Glaubwürdigkeit, Ansehen, nicht selten sogar die Macht. Dabei kommt nicht nur den Entscheiderinnen und Entscheidern eine wichtige Rolle zu. Auch ihre Sprecherinnen und Sprecher sind wichtiger und gefragter denn je. Für die Bundesregierung gilt das während der Corona-Pandemie in einem ganz besonderen Maß.


„unter 3 – der phoenix-Politik-Podcast“ freut sich deshalb über den (telefonischen) Besuch der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die gelernte Journalistin ist seit Juni 2016 in diesem Amt und zugleich stellvertretende Leiterin des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung. @wahlforschung Thorsten Faas, Politikwissenschaftler an der FU Berlin, und phoenix Korrespondent @ErhardScherfer sprechen mit der früheren ZDF-, Spiegel -, Focus- und RND-Redakteurin nicht nur über die Besonderheiten von Krisenkommunikation, sondern auch darüber, wie Botschaften der Bundesregierung zustande kommen und auf welch vielfältigen Wegen sie inzwischen verbreitet werden. In einer Hinsicht gibt es für die Gastgeber dieses Mal übrigens möglicherweise weniger Gründe nachzufragen als sonst: 2011 erhielt Ulrike Demmer den Nannen-Preis „für besonders verständliche Berichterstattung“.

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Seine Leidenschaft für Fußball und Musik ist mindestens genauso bekannt wie die für die Politik und die SPD. Die persönlichen Erfolgserlebnisse dabei dürften höchst unterschiedlich sein. Während Lars Klingbeil beim Fußball als Anhänger des FC Bayern eher auf den tendenziell garantierten Erfolg setzt, ist seine Arbeit in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine tendenziell eher harte Prüfung und zuletzt selten ein uneingeschränkter Quell der Freude. Dennoch erweist sich der SPD-Generalsekretär in vielerlei Hinsicht als beharrlich: Erst im dritten Anlauf gewann der heute 42-jährige Niedersachse 2017 ein Direktmandat für den Bundestag. Als Generalsekretär organisiert er die Partei inzwischen gar für die Parteivorsitzenden Nummer 3 und 4.


Zu „unter 3 – dem phoenix-Politik-Podcast“ kommt @larsklingbeil in denkwürdigen, den inzwischen oft so genannten „Corona-Zeiten“. Und deshalb kommt er natürlich auch nicht direkt ins Studio, sondern wird – wie Co-Gastgeber und Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) - telefonisch zugeschaltet, während @ErhardScherfer ein weiteres Mal das Studio allein hüten muss. Zu besprechen gibt es aber natürlich genug: zum Beispiel, wie Politik gerade funktioniert. Wie es derzeit im Willy-Brandt-Haus und in der SPD zugeht. Ob und wie sich Politik, Gesellschaft und Wirtschaft verändern. Und schließlich: Was macht die lange, ungeplante Pause eigentlich mit Erfolgsfans?

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Als "Picknick-Politikerin" wurde sie einst einmal bezeichnet. Gemeinsam mit Gesine Lötzsch. Vom "Spiegel" - 2002 war das. Damals hatten die zwei PDS-Politikerinnen im Bundestag keinen eigenen Tisch und weder Fraktions- noch Gruppenstatus und deshalb Akten und Verpflegung in einem Korb neben ihren Sitzen. Heute heißt Petra Paus Partei DIE LINKE und sie selbst hat nicht nur einen besseren, sondern sogar einen sehr besonderen Platz: Seit 2006 ist die Berlinerin Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags.

Zu "unter 3" kommt Petra Pau abermals unter erschwerten Bedingungen. Denn die Corona-Krise betrifft nicht nur die Arbeit des Bundestags. Auch beim phoenix-Politik-Podcast muss improvisiert werden: Und so werden sowohl @PetraPauMaHe, als auch Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) dieses Mal telefonisch zugeschaltet, während @ErhardScherfer quasi "allein zu Haus" das Studio hütet. Die Themen liegen indessen auf der Hand: Das Leben, die Politik, der Bundestag in Zeiten von Corona werden eine ebenso große Rolle spielen wie die Frage, was eine Bundestagsvizepräsidentin eigentlich macht, wenn sie gerade keine Sitzungen leitet. Und auch mit Petra Paus Einsatz gegen Hetze und Rechtsextremismus bei gleichzeitig massiven Bedrohungen werden wir uns umfassend beschäftigen. Schließlich hielt sie auch das Amt der Vizepräsidentin im Bundestag nicht davon ab, Obfrau ihrer Fraktion in den Untersuchungsausschüssen zur Terrorgruppe NSU zu sein.

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"Sobald es ging", ist unser Gast Anfang der 90er Jahre in die CSU eingetreten. Da war sie 14. Von da an ging es für Dorothee Bär in Partei, Ämtern und Mandaten stetig bergauf. 2001 gelang ihr bereits der Sprung in den Parteivorstand – mit 23. Nur ein Jahr später wurde sie die jüngste CSU-Bundestagsabgeordnete aller Zeiten. Und auch danach machte Dorothee Bär (@DoroBaer) nicht minder schnelle Karriereschritte: familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsminister, stellvertretende Parteivorsitzende, schließlich Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt. Das alles in weniger als zehn Jahren.

Schon 2010 sah die WELT in Bär "einen sympathischen, weniger kumpelhaften als verbindlichen (…)  Politikertypus", dem "in der CSU die Zukunft gehören dürfte". Ihre nicht selten auffällige Präsenz in sozialen Medien wie Instagram oder Twitter dürfte daran einen gewissen Anteil haben. Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer interessiert bei "unter 3" allerdings mehr als das. Zum Beispiel, wie sie als "Staatsministerium bei der Bundeskanzlerin" die Digitalisierung tatsächlich voranbringen kann oder ob sie angesichts zahlreicher Gremien und der Zuständigkeit auch anderer Ressorts vielleicht doch nur "Digitalstrategin ohne Macht" (Handelsblatt) ist. Und dann sind da ja auch noch das Coronavirus und die Digitalisierung, ein Wettbewerb um den Vorsitz in der Schwesterpartei und eine Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

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Er ist so etwas wie die „graue Eminenz“ hinter Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Das gilt sowohl für seine aktuelle Arbeit als beamteter Staatssekretär im Bundesfinanzministerium als auch für den größten Teil seiner bisherigen Karriere. Der Jurist war erst Referent, dann Büroleiter des SPD-Generalsekretärs Scholz, später Leiter des Ministerbüros des Arbeitsministers Scholz und noch mal später Staatsrat und Bevollmächtigter der Freien und Hansestadt Hamburg in Berlin, als Olaf Scholz Erster Bürgermeister in Hamburg war.

Zu „unter 3“ kommt Wolfgang Schmidt nun also als Finanz-Staatssekretär, als SPD-Politiker und als gebürtiger Hamburger - und da liegen allerlei Themen auf der Hand: Wahlkampf und Wahl in Hamburg, die Kandidaten- und Verfahrenssuche beim Koalitionspartner CDU und natürlich die Lage in Thüringen. Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer reicht das allerdings noch nicht. Bei „unter 3“ gibt es deshalb auch „Berufskunde Staatssekretär“, von Faas endlich mal wieder eine „Studie der Woche“ und Scherfer erzählt, wie phoenix und das Berliner Büro in einen Podcast von Jan Böhmermann gerieten.

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Was für eine Woche! Und was für ein Timing! Als wir Marie-Agnes Strack-Zimmermann vor fünf Wochen zu „unter 3“ einluden, ahnten wir natürlich nicht, was sich Anfang Februar in Erfurt und Berlin ereignen würde. Geplant war ein Gespräch über die Lage der FDP, die inhaltliche und strategische Positionierung der Partei sowie ihre Abgrenzung gegenüber den politischen Mitbewerbern. Genauso ein Gespräch wurde es dann auch – und doch unter gänzlich veränderten Vorzeichen.

Zudem war es ein Gespräch unter ganz besonderen Bedingungen: Denn @MAStrackZi, wie sich die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion bei Twitter nennt, eilte in einer Pause des Untersuchungsausschusses Berateraffäre zur Aufzeichnung ins ARD-Hauptstadtstudio und anschließend wieder zurück in den Bundestag. Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer nutzten dennoch jede Minute für einen Blick hinter die Kulissen einer gerade mächtig durchgeschüttelten FDP sowie auf die Lage der CDU nach dem angekündigten Rückzug ihrer Parteivorsitzenden Kramp-Karrenbauer. Und ein wenig Zeit blieb dann sogar noch für Düsseldorf.

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Kaum ein Thema im politischen Raum wird derzeit so hoch gehandelt wie der „gesellschaftliche Zusammenhalt“. In den Schlagzeilen findet es sich dennoch kaum wieder. Und wenn, dann als Anhängsel, wenn über eklatante Verstöße gegen Grundregeln des Zusammenlebens berichtet wird, über Angriffe auf Minderheiten, Mandatsträger oder Rettungskräfte. Etwas scheint aus dem Ruder zu laufen in der deutschen Gesellschaft. Was aber ist „die Gesellschaft“? Wie sehen sich die Menschen selbst? Welchen Stellenwert und welche Einflussmöglichkeiten schreiben sie sich zu?

Fragen, die eine Studie beantwortet, die Ende vergangenen Jahres veröffentlich wurde. Als Gast bei „unter 3“ darüber berichten wird Laura-Kristine Krause (@laura_is_gold), Geschäftsführerin der Forschungsorganisation „More in Common“ Deutschland, einer internationalen Initiative zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Korrespondent (@ErhardScherfer) freuen sich folglich über Erkenntnisse zur „Zustand und Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft“, aber auch auf eine Gesprächspartnerin, für die die Abstimmungen zur Organspende der „Aufreger der [vergangenen] Woche“ waren.

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Und zack – 2020. Kaum, dass man sich einmal umgedreht (oder alle bisherigen "unter 3"-Folgen noch einmal angehört) hat. Ein neues Jahr, prompt mit neuen Krisen, allerdings auch ein paar alten Problemen. Und mit Jubiläen. Die Grünen zum Beispiel werden 40 und vor 30 Jahren zog die (ostdeutsche) Listenverbindung Bündnis90/Grüne in den Bundestag ein. Apropos Bundestag: Dessen aktuelle Mitglieder tun sich nach wie vor schwer mit einer Wahlrechtsreform, die eine weitere Vergrößerung des Parlaments verhindern soll. Gleichzeitig wird aber schon über Container nachgedacht, die unter Umständen als Abgeordneten-Büros dienen müssen. 

Da kommt der erste "unter 3"-Gast im Jahr 2020 gerade recht: die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Britta Haßelmann (@BriHasselmann), die im neuen Wahlrecht eines ihrer zentralen Anliegen sieht. Der Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer freuen sich deshalb auf ein Gespräch über Aktuelles, Aufreibendes und … Arminia. Schließlich begrüßen sie eine Anhängerin des Herbstmeisters der 2. Bundesliga.

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Für das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL war 2019 „Das Jahr des Protests“. Das Blatt listet dazu „Triumphe, Krisen, Aufstände“ auf. Für unsere Kolleginnen und Kollegen der #phoenixRunde ist Deutschland in diesen Tagen eine „erschöpfte Republik“ – mit Parteien, die sich mit sich selbst schwertun und mit einer Koalition, die nicht so recht weiß, ob sie noch Koalition sein will. Das alles geschieht zu Zeiten, in denen Verlässlichkeit und Verbindendes auf der Strecke zu bleiben scheinen, Konflikte empört und aufgeregt ausgetragen werden, während viele Zukunftsfragen eigentlich sachlich, in Ruhe und sehr perspektivisch debattiert werden müssten.  

Klimawandel, Rechtsextremismus, schwindender gesellschaftlicher Zusammenhalt – das sind nur drei Themen, die für das Jahr 2019 stehen und die der Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) und phoenix-Korrespondent @ErhardScherfer in der Jahresabschlussfolge von „unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast besprechen. Ihr Gast dabei ist eine der profiliertesten politischen Journalistinnen des Landes: @ENiejahr, die Chefreporterin der Wirtschaftswoche. Einen Namen machte sie sich zuvor nicht nur als Korrespondentin im Parlamentsbüro des SPIEGEL, im Hauptstadtbüro der ZEIT oder als Autorin mehrerer Bücher, sondern auch als langjährige Teilnehmerin der politischen Gesprächssendung „Thadeusz und die Beobachter“ im Fernsehprogramm des RBB.

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Es scheint so, als wolle die SPD so gar nicht mehr zur Ruhe kommen – schon gar nicht seit der Bundestagswahl 2017. Erst regierte noch Freude über die vermeintliche Oppositionszeit, doch bald folgten zermürbende Debatten über das Ob einer Koalition mit der Union, dann über das Wie. Letzteres kostete die SPD sogar ihre erste weibliche Vorsitzende. Die Suche nach Nachfolgern offenbarte schließlich endgültig die Kluft zwischen überzeugten Linken und Regierungspragmatikern in der SPD.

„unter 3“ will aktuelle Themen der Woche aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und analysieren: aus der von Politikerinnen oder Politikern, aus der Sicht der Politikwissenschaft und aus der von journalistischen Beobachtern.  Der Titel spielt augenzwinkernd auf eine Regel bei Hintergrund­gesprächen zwischen Politik und Medien an: Eine Information, die „unter 3“ weitergegeben wird, darf nicht zitiert werden und keiner Quelle zugeordnet werden können.

Einer, der als Parteilinker das Regieren dennoch nie generell ablehnte, ist der scheidende Vize-Vorsitzende Ralf Stegner. An diesem Samstag ist er am Rande des SPD-Parteitags zu Gast bei „unter3“, dem phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas (@wahlforschung) und Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) und die zentralen Fragen liegen auf der Hand: Was wird aus der SPD unter den neuen Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans? Und wie wird sich Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) in die Politik einmischen, wenn er nicht mehr stellvertretender Parteivorsitzender ist? Und schließlich: Was nützt ihm bei all diesen Fragen sein Studium der Politikwissenschaft?

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Seit zwei Jahren ist die FDP zurück im Deutschen Bundestag. Mit 80 Abgeordneten bildet sie die viertstärkste Fraktion. Trotzdem spielt sie in der Bundespolitik noch längst nicht wieder die Rolle, die sie gerne spielen würde. Vielmehr hängen Partei, Fraktion und vor allem ihrem Vorsitzenden Christian Lindner noch immer die vielzitierten Sätze zum Ende der Jamaika-Sondierungen vor ziemlich genau zwei Jahren nach.

Über Lage und Ziele der FDP, Aktivitäten der politischen Konkurrenz (Parteitage von CDU und Grünen) sowie weitere aktuelle Themen sprechen Thorsten Faas (@wahlforschung) und Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) in „unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast,  mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg (@LindaTeuteberg). In diesem Frühjahr wurde sie zur Generalsekretärin der FDP gewählt – auch, um der Partei ein zusätzliches Gesicht neben dem omnipräsenten Parteivorsitzenden zu geben.

Linda Teuteberg (*1981 in Königs Wusterhausen) ist seit dem Jahr 2000 Mitglied der FDP. Im Landtag Brandenburg vertrat die Juristin ihre Partei von 2009 bis 2014. Dem Bundestag gehört sie seit 2017 an.

„unter 3“ will aktuelle Themen der Woche aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und analysieren: aus der von Politikerinnen oder Politikern, aus der Sicht der Politikwissenschaft und aus der von journalistischen Beobachtern.  Der Titel spielt augenzwinkernd auf eine Regel bei Hintergrund­gesprächen zwischen Politik und Medien an: Eine Information, die „unter 3“ weitergegeben wird, darf nicht zitiert werden und keiner Quelle zugeordnet werden können.

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Es ist gerade schwer was los im Land: Die CDU diskutiert - gut zwei Wochen vor ihrem Parteitag - ziemlich aufgeregt über ihr Spitzenpersonal. Nach der Landtagswahl in Thüringen fordern einige CDU-Funktionäre Gespräche mit AfD und Linken und stellen sich damit gegen den Beschluss eines Bundesparteitags. In der Großen Koalition ist derweil die Grundrente umstrittener denn je und das zu einem Zeitpunkt, zu dem Union und SPD eine Zwischenbilanz ihres Bündnisses ziehen wollen.

Aber: Je unübersichtlicher die Lage, desto besser für den phoenix-Politik-Podcast „unter 3“. Denn Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung), Freie Universität Berlin, und phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) bringen Licht ins Dunkel – diesmal gemeinsam mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (@MGrosseBroemer; @cducsubt).

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Es wird – auch jenseits des Revierderbys in der Fußball-Bundesliga - ein hochinteressantes Wochenende: Die SPD gibt das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids bekannt, in Thüringen wird ein neuer Landtag gewählt. Alles kann u.U. Einfluss auf die Koalition im Bund haben, in die Stimmung gerade wieder eher durchwachsen ist – nicht zuletzt nach dem unabgesprochenen Vorpreschen der CDU-Vorsitzenden und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer.

In „Unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast, sprechen der Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) von der Freien Universität Berlin und phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) darüber mit dem SPD-Politiker und gebürtigen Erfurter Carsten Schneider (@schneidercar; @spdbt), der seit inzwischen 21 Jahren Mitglied des Bundestags ist. Weitere Themen sind die Kompromissfindung in der Koalition sowie die Aufgaben eines Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers – ein Amt, das Schneider seit Beginn der Wahlperiode für die SPD-Fraktion ausübt.

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Thorsten Faas (@wahlforschung) und Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) waren auf Reisen und sind mit allerlei Eindrücken zurückgekehrt, auch von der politischen Berichterstattung im Fernsehen der USA. Wie wird sie gemacht, welche Wirkung hat sie möglicherweise und wie unterscheidet sie sich von der in Deutschland? Das sind nur einige Fragen, die in Folge 4 von „Unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast, bei dem Gesine Lötzsch (@LoetzschMdB) zu Gast ist, eine Rolle spielen. Mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion sprechen Faas und Scherfer zudem über politische Polarisierung und Populismus beiderseits des Atlantiks. Sie äußert sich auch zu nötigen Konsequenzen des rechtsextremen Terroranschlags von Halle. Zudem richten sie den Blick auf die bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen, wo erstmals ein Ministerpräsident der Linken um die Wiederwahl kämpft  sowie über das just begonnene Mitgliedervotum in der SPD zur Wahl des ersten Vorsitzenden-Duos – eine Konstellation, mit der Gesine Lötzsch schon vor fast zehn Jahren Erfahrungen sammeln konnte.

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Politische Kommunikation hat sich massiv verändert in diesem Jahrtausend. Internet und soziale Medien haben sie erheblich beschleunigt. Mitspieler sind alte wie neue Medien, aber auch die Politik mischt munter mit. Wer nicht in kürzester Zeit regiert, verliert zumindest temporär die Meinungsführerschaft bei wichtigen Themen, unter Umständen sogar Wahlen. Die Wahrheit wird gelegentlich zweitrangig, Präsenz, Lautstärke und Reichweite entscheiden. Und so ist es möglich, dass auch schon mal bis dato als wenig politisch aktiv bekannte YouTuber den öffentlichen Diskurs bestimmen. Gleichzeitig verlangen Wählerinnen und Wähler mehr denn je, dass sie an politischen Entscheidungen beteiligt werden bzw. fragen nach Information und Aufklärung darüber, wie sie zustande gekommen sind. Zunehmend komplizierter gewordene Entscheidungsprozesse müssen folglich verständlich und vor allem nachvollziehbar gemacht werden. Die Zeit für Verlautbarungen und simple Pressekonferenzen ist also ein für allemal vorbei. Politische Kommunikation erfordert Klarheit, Kreativität und oft auch Humor.

In „Unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast sprechen der Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) von der Freien Universität Berlin und phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) darüber sowie über die Halbzeit der Legislaturperiode mit dem CDU-Politiker Ruprecht Polenz (@polenz_r), ehemaliger Generalsekretär und langjähriger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Bei Facebook verbreitet er seine Sicht auf allerlei Dinge schon seit geraumer Zeit. Im März dieses Jahres hat er dann auch begonnen, sich die Kommunikation auf dem Kurznachrichtendienst Twitter aktiv zu eigen zu machen – mit großem Erfolg. Ende vergangener Woche wurden für seinen Account 24.700 Follower gezählt.

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Zwei große Themenkomplexe beschäftigen Parlament und Bundesregierung in diesen Tagen: der Bundeshaushalt 2020 sowie das Klimaschutzgesetz. Während sich die Parlamentarier die ganze Woche über mit dem Entwurf des Bundesfinanzministers beschäftigen, bevor er in den zuständigen Ausschüssen weiterberaten wird, trifft sich am Ende der Woche das so genannte Klimakabinett, um weitere entscheidenden Schritte auf dem Weg zum Klimaschutzgesetz zu gehen, das dann am 20. September präsentiert werden soll.

Was bisweilen so dargestellt wird wie kleine oder große Runden, die mehr oder weniger fröhlich vor sich hin diskutieren, um am Ende Gesetze vorzulegen, sind in Wahrheit vielschichtige und komplizierte und darüber hinaus detailliert organisierte Prozesse, auf die viele versuchen Einfluss zu nehmen, an deren Ende aber im Idealfall ein ausgewogener und ebenso sinnvoller wie wirksamer Kompromiss stehen soll.

In „Unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast sprechen der Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) von der Freien Universität Berlin und phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) darüber mit der SPD-Politikerin und Bundestagsabgeordneten Barbara Hendricks. Die ehemalige Bundesumweltministerin sowie früheren Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium hat zahlreiche Gesetzgebungsverfahren geleitet und dabei manche, auch parteiinterne Auseinandersetzung geführt und ist deshalb mit den Themen der Woche ebenso vertraut wie mit ihrer Partei, die in diesen Tagen bei zahlreichen Regionalkonferenzen die BewerberInnen für den Parteivorsitz präsentiert. Auch dies wird natürlich ein Gesprächsthema sein.

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Werden die Wahlen in Brandenburg und Sachsen die Republik verändern? Welche Koalitionen wird es künftig geben? Sind Ost und West in Deutschland nach 30 Jahren Einheit weiter auseinander- statt näher zusammengerückt? Diese und weitere Fragen diskutieren phoenix- Korrespondent Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) und der Politikwissenschaftler der Freien Universität Berlin, Prof. Thorsten Faas (@wahlforschung), zusammen mit Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt), der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Zu hören ist das Dreier-Gespräch in der ersten Ausgabe von "unter 3 – der phoenix-Politik-Podcast", der ab 30. August auf der Homepage phoenix.de und später auch auf Plattformen wie iTunes abrufbar ist. Zukünftig wird der Audio-Podcast alle 14 Tage immer freitags erscheinen. Der Titel "unter 3" spielt dabei auf eine Regel bei Hintergrundgesprächen zwischen Politik und Medien an: Eine Information, die "unter 3" weitergegeben wird, darf nicht zitiert und keiner Quelle zugeordnet werden.

Debatte Dahlem
unter 3 - Der Phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas und Erhard Scherfer