Folge #2 mit Barbara Hendricks
Zwei große Themenkomplexe beschäftigen Parlament und Bundesregierung in diesen Tagen: der Bundeshaushalt 2020 sowie das Klimaschutzgesetz. Während sich die Parlamentarier die ganze Woche über mit dem Entwurf des Bundesfinanzministers beschäftigen, bevor er in den zuständigen Ausschüssen weiterberaten wird, trifft sich am Ende der Woche das so genannte Klimakabinett, um weitere entscheidenden Schritte auf dem Weg zum Klimaschutzgesetz zu gehen, das dann am 20. September präsentiert werden soll.
Was bisweilen so dargestellt wird wie kleine oder große Runden, die mehr oder weniger fröhlich vor sich hin diskutieren, um am Ende Gesetze vorzulegen, sind in Wahrheit vielschichtige und komplizierte und darüber hinaus detailliert organisierte Prozesse, auf die viele versuchen Einfluss zu nehmen, an deren Ende aber im Idealfall ein ausgewogener und ebenso sinnvoller wie wirksamer Kompromiss stehen soll.
In „Unter 3“, dem phoenix-Politik-Podcast sprechen der Politikwissenschaftler Thorsten Faas (@wahlforschung) von der Freien Universität Berlin und phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer (@ErhardScherfer) darüber mit der SPD-Politikerin und Bundestagsabgeordneten Barbara Hendricks. Die ehemalige Bundesumweltministerin sowie früheren Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium hat zahlreiche Gesetzgebungsverfahren geleitet und dabei manche, auch parteiinterne Auseinandersetzung geführt und ist deshalb mit den Themen der Woche ebenso vertraut wie mit ihrer Partei, die in diesen Tagen bei zahlreichen Regionalkonferenzen die BewerberInnen für den Parteivorsitz präsentiert. Auch dies wird natürlich ein Gesprächsthema sein.
