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Demokratie um 12: „Widerstandsfähige Demokratie?"

Wie widerstandsfähig ist die Demokratie?

Wie widerstandsfähig ist die Demokratie?
Bildquelle: JR

Die Gesprächsteilnehmer der 15. Ausgabe von „Demokratie um 12"

Die Gesprächsteilnehmer der 15. Ausgabe von „Demokratie um 12"
Bildquelle: JR

News vom 09.02.2023

Seit Jahren ist unsere Demokratie einer Vielzahl von Herausforderungen ausgesetzt: Dazu zählen Fake News und Hatespeech ebenso wie Extremismen etwa in der Szene der so genannten „Reichsbürger“, aber auch Bedrohungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg und Selbstverschuldetes wie die Pannen rund um die Wahlen 2021 in Berlin. Auch wenn unsere Demokratie angesichts vielfältiger Krisen robust und widerstandsfähig erscheint: Welche Entwicklungen geben Anlass zur Sorge, wo zeigt sich die Demokratie resilient, wie könnten mehr Menschen – auch Unzufriedene – partizipieren, und was kann eine starke demokratische Zivilgesellschaft den Bedrohungen entgegensetzen?

Darüber diskutierte am 8. Februar 2023 bei der 15. Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Demokratie um 12“ Alina Fuchs, Referentin für Demokratie und Partizipation der Friedrich-Ebert-Stiftung, mit

  • Carsten Schneider, Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland
  • Dr. Birthe Thamaz, Programmleiterin „Gesellschaft der Beteiligung" bei ZiviZ im Stifterverband und
  • Prof. Dr. Thorsten Faas, Leiter der Arbeitsstelle Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland" am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin.

Abgerundet wurde die Veranstaltung in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin durch ein Schlusswort von Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz.

Im Verlaufe der Diskussion zeigten sich die Teilnehmer zwar optimistisch, warnten aber auch vor Entwicklungen, die eine Demokratie in Schieflage bringen können. Im Fokus der Wortbeiträge standen unter anderem antidemokratische und antisemitische Einstellungen, Debatten über Ost-West-Unterschiede, aber auch die Frage, wie man die Demokratie und all jene stärken kann, die sich für sie einsetzen. Die Ideen aus der Runde waren vielschichtig: Neue Beteiligungsformate, mehr Engagement der Parteien in der und für die Breite der Gesellschaft, nachhaltige politische Bildungsarbeit und mehr Unterstützung für die Zivilgesellschaft, Wählen ab 16 wurden genannt. Entscheidend sei vor allem, gemeinsam Aushandlungsprozesse aktiv zu gestalten und demokratische Spielregeln anzuerkennen.

Die nächste Ausgabe der Gesprächsreihe „Demokratie um 12“ ist für den 11. Mai 2023 geplant.

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