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Demokratie um 12: „Regierungsbildung in schwierigen Zeiten“

Die Podiumsgäste und Organisator*innen von Demokratie um 12: „Regierungsbildung in schwierigen Zeiten"

Die Podiumsgäste und Organisator*innen von Demokratie um 12: „Regierungsbildung in schwierigen Zeiten"
Bildquelle: LV RLP

News vom 02.12.2024

Das Thema hätte aktueller kaum sein können: Bei der 19. Ausgabe der Gesprächsreihe "Demokratie um 12" ging es am 13. November 2024 um "Regierungsbildung in schwierigen Zeiten". Denn was bedeutet es für die Demokratie, wenn Parteien zusammenarbeiten müssen, die eigentlich nicht miteinander koalieren möchten? Wenn nur auf diesem Wege eine stabile Regierung ermöglicht werden kann?

In der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin diskutierten:

  • Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Kultur-, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Thüringen,
  • Prof. Dr. Theres Matthieß, Juniorprofessorin für Empirische Demokratieforschung an der Georg-August-Universität Göttingen, 
  • Horand Knaup, Redakteur bei Table.Briefings, sowie 
  • Urban Überschär, Leiter des Landesbüros Brandenburg der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Julia Reuschenbach, Politikwissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin. Die Gäste auf dem Podium sprachen unter anderem über Unvereinbarkeitsbeschlüsse, Minderheitsregierungen - und die gewandelten Rahmenbedingungen, unter denen zukünftig Koalitionsverhandlungen und Regierungsbündnisse zustande kommen.

Das Lunchtime-Format "Demokratie um 12" geht auf eine Initiative von Staatsekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, und Prof. Dr. Thorsten Faas von der Freien Universität Berlin, zurück. Sie wird in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt.

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