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„Europäische Öffentlichkeit? Öffentlichkeit für Europa?“

Heike Raab

Heike Raab

Schulz, Faas, Banerjee

Schulz, Faas, Banerjee

News vom 15.04.2019

In Tagen, an denen wir aufgrund des Brexits die EU täglich in den Medien finden, wirkt die Frage im ersten Monet befremdlich: Gibt es eine europäische Öffentlichkeit? Dennoch widmete sich die sechste Ausgabe von „Demokratie um 12“ kurz vor der Europawahl im Mai genau dieser Fragestellung. Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, wies bereits bei ihrer Begrüßung in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz darauf hin, wie wichtig eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit gerade in dieser Zeit für das weitere bestehen und den Erfolg des europäischen Projekts sei. Gemeinsam mit den Gästen Shakuntala Banerjee (Stellvertretende Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin) und Martin Schulz, dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl 2014 und der Bundestagswahl 2017, diskutierte Prof. Dr. Thorsten Faas über potentielle und noch nicht genutzte Möglichkeiten einer europäischen Öffentlichkeit.

 

Shakuntala Banerjee, die bis März noch als Korrespondentin in Brüssel tätig war, sagte, sie nehme aktuell ein großes Interesse an europäischen Themen wahr. Dabei seien die Unterschiede zwischen dem nationalen und dem europäischen politischen System gar nicht so groß, wie es manchmal in der Diskussion um Europa scheine. Vielmehr sei es für eine gemeinsame Öffentlichkeit wichtig, die vorhandenen Gemeinsamkeiten auch zu thematisieren. Martin Schulz bewertete die Lage insgesamt negativer und betonte eher die Unterschiede zwischen den Systemen. Für ihn ist die fehelende klare Verantwortlichkeitszuschreibung zwischen europäischer Ebene und Nationalstaaten immer noch ein großes Problem. Auch deshalb sei es so leicht, für anti-europäische Kräfte „Brüssel“ für alles verantwortlich zu machen, was nicht gut laufe. Schulz sah die Hauptverantwortung immer noch bei den nationalen Parlamenten, nicht zuletzt in Deutschland. Eine europäische Öffentlichkeit könne es nur dann geben, wenn zukünftig ein Bewusstsein für die eigene europäische Rolle entstehe – eine Aufgabe, die nicht zuletzt an der deutschen Politik gescheitert sei.

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Debatte Dahlem
unter 3 - Der Phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas und Erhard Scherfer