Gastvortrag aus der Praxis im Proseminar "Direkte Demokratie"

GastvortragRehmet

GastvortragRehmet

News vom 07.02.2019

Das Proseminar "Direkte Demokratie", geleitet von Arndt Leininger, PhD, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Arbeitsbereich Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland, bekam vergangene Woche Besuch aus der politischen Praxis. Frank Rehmet, wissenschaftlicher Referent bei Mehr Demokratie e.V., sprach in seinem Gastvortag über die Erfahrungen mit direktdemokratischen Verfahren in den Ländern und den Kommunen und welche Rückschlüsse diese auf die weitere Entwicklung dieser Beteiligungsform, insbesondere auf Bundesebene, erlauben. Frank Rehmet stellte dabei auch den aktuellen, von Mehr Demokratie herausgegebenen Bürgerbegehrensbericht vor, welcher neben dem Volksbegehrensbericht eine wichtige Informationsquelle für die politikwissenschaftliche Forschung zur sachunmittelbaren Demokratie darstellt. Mehr Demokratie e.V. ist eine Nichtregierungsorganisation, die sich für eine Ausweitung direktdemokratischer Verfahren einsetzt. Dazu gehört auch die Forderung nach Volksbegehren auf Bundesebene. Die Studierenden setzten sich in der sich an den Vortrag anschließenden Diskussion mit dieser Forderung kritisch auseinander. Dabei hatten sie vor allem Fragen zur institutionellen Ausgestaltung eines solchen Verfahrens und zur Absicherung von Minderheitenrechten; Themen die auch im Seminar im Semesterverlauf behandelt wurden.

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