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Neues Projekt "Effects of EU soft law across the multilevel system"

Das neue Projekt "Effects of EU soft law across the multilevel system" (EfSoLaw) wurde bewilligt und wird bald anfangen.

News vom 18.12.2018

Das Projekt wird in Kooperation mit Sabine Saurugger und Fabien Terpan von der Universität Grenoble durchgeführt und über drei Jahre von ANR und DFG finanziert.

Das Projekt zielt auf ein verbessertes Verständnis der Performanz des EU-Mehrebenensystem durch eine Analyse von EU soft law Effekten. EU Recht beeinflusst Regierungen und hat direkte Auswirkungen für Bürger. Mit dem Governance-turn und einer immer komplexeren Entscheidungsfindung in Brüssel nimmt dieses Recht immer häufiger eine „weiche“ Form an. Der Begriff soft law bezeichnet eine Reihe verschiedener Instrumente wie Empfehlungen oder Leitlinien die keine rechtliche Durchsetzungskraft beinhalten aber substantielle politische und rechtliche Effekte zeichnen. Gleichwohl wissen wir wenig darüber warum Mitgliedstaaten oder EU Institutionen weiches oder hartes Recht in der Politikgestaltung nutzen. Welchen Anteil macht soft gegenüber hard law in konkreten Politikfeldern aus? Wann und warum wird EU soft law in Nationalstaaten umgesetzt? Und, wann und warum erfolgt nach der nationalen Implementation eine Rückwirkung auf die supranationale Ebene? Vor dem Hintergrund dieser Fragen analysieren wir aus einer rechts- und politikwissenschaftlichen Perspektive ob, wann und warum soft law die Performanz des EU-Mehrebenensystem beeinflusst. Es analysiert für einen Zeitraum von 15 Jahren soft law Charakteristika und Aufkommen in acht ausgewählten Politikfeldern, die sich systematisch hinsichtlich Konfliktstruktur und Entscheidungsfindung unterscheiden. Methodisch werden Fallstudien auf der basis von Experteninterviews mit einer eigenen Umfrage in zentralen Verwaltungen und Gerichten verbunden. Schließlich ermöglicht die Zusammenarbeit in unserem deutsch-französischen Team nicht nur spezifische Länderexpertise zu nutzen, sondern auch unterschiedliche Forschungstraditionen und –disziplinen.

Zum Sommer 2019 sollen zwei Doktorandenstellen am Otto-Suhr-Institut dafür besetzt werden.

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