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De facto Neuwahl? Thorsten Faas und Julia Reuschenbach zur Wahlwiederholung in Berlin

News vom 17.11.2022

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat am 16. November entschieden, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen komplett wiederholt werden müssen. Thorsten Faas hat zum Teil live kommentiert und erste Einschätzungen aus politikwissenschaftlicher Sicht abgegeben. So habe sich das Gericht zwar explizit für eine Wahlwiederholung ausgesprochen – de facto trage der anstehende Termin am 12. Februar 2023 aber viele Züge einer Neuwahl. Hier die Beiträge in der Übersicht:

  • rbb24-Livestream auf YouTube direkt vor und nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
  • radioeins: Kommentar zur neuen Ausgangslage der Parteien
  • Inforadio: Interview zu den politischen Folgen, etwa für die Arbeit des Parlaments
  • Bayern 2: Ausblick auf den anstehenden Wahlkampf unter veränderten Bedingungen
  • Berliner Morgenpost: Thorsten Faas über Wahlverzerrungen, Legitimität und Vertrauen in Demokratie (M+)
  • t-online-Interview: „Es wird jetzt ganz stark um Personen gehen“

Außerdem hat Julia Reuschenbach die Gerichtsentscheidung im SWR kommentiert. Probleme in der Verwaltung seien kein reines Berliner Problem. Zugleich sei die vollständige Wiederholung der Wahl einschneidend, sodass es nun umso wichtiger werde, dass die Wahlwiederholung erfolgreich und ohne Pannen verlaufe. Denn bereits jetzt sei zu erwarten, dass Vertrauen in die Institutionen und das Funktionieren der Demokratie verloren gegangen sei. Nachzuhören hier.

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Debatte Dahlem
unter 3 - Der Phoenix-Politik-Podcast mit Thorsten Faas und Erhard Scherfer